Dokumentenbibliothek

Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Lettlands bei der OSZE, Botschafter Bahtijors Hasans, den neuen Ständigen Vertreter Maltas bei der OSZE, Botschafter Keith Azzopardi, den neuen Ständigen Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter Daniel Baer, den neuen Ständigen Vertreter Frankreichs bei der OSZE, Botschafter Maxime Lefebvre und den neuen Ständigen Vertreter Japans bei der OSZE, Botschafter Makoto Taketoshi. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. OSZE-Büro in Tadschikistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme von NGO am Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension vom 23. September bis 4. Oktober 2013 in Warschau. Botschafterbesuch am westlichen Balkan vom 8. bis 13. September 2013.

Vortrag über Rüstungskontrolle in Europa von Dr. H. Gärtner, Direktor des Österreichischen Instituts für internationale Politik, und Vortrag über die Rolle der Rüstungskontrolle vor dem Hintergrund der Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit in Europa von Dr. S. Galaka, Professor am Institut für internationale Beziehungen an der Nationalen Taras Schewtschenko Universität in Kiew. Finanzieller Beitrag zu einem Projekt betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände konventioneller Munition (SCA) in Kirgisistan (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Kirgisistan, Anhang 2).

Ansprache des Generaldirektors des Büros der Vereinten Nationen in Genf, S.E. Kassym-Schomart Tokajew.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Irland – Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag vom 11. Mai 2013 in Reyhanli (Türkei) aus. Der Vorsitz bekundete auch den Vereinigten Staaten von Amerika sein Beileid im Zusammenhang mit der Schießerei auf der Muttertagsparade in New Orleans (Vereinigte Staaten von Amerika) am 12. Mai 2013. Außerdem drückte er Georgien sein Mitgefühl im Zusammenhang mit dem Tod dreier georgischer Soldaten bei einem Anschlag auf einen georgischen Stützpunkt im Süden Afghanistans am 13. Mai 2013 aus. Die Türkei, Georgien und die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Vorsitz und den Teilnehmerstaaten für die Anteilnahme. Vortrag über die Stärkung der Durchführung von UNSCR 1540 und die Rolle der regionalen Organisationen von S. E. Botschafter Kim Sook, Vorsitzender des Ausschusses des UN-Sicherheitsrats nach Resolution 1540 (2004). Unterrichtung über die jüngsten militärischen Übungen in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang).

Im Namen des Ständigen Rates begrüßte der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter der Tschechischen Republik bei der OSZE, Botschafter Wladimir Galuska, die neue Ständige Vertreterin der Niederlande bei der OSZE, Botschafterin Desirée Kopmels, die neue Ständige Vertreterin Dänemarks bei der OSZE, Botschafterin Liselotte Kjærsgaard Plesner, den neuen Ständigen Vertreter Islands bei der OSZE, Botschafter Audunn Atlason, den neuen Ständigen Vertreter Irlands bei der OSZE, Botschafter Philip McDonagh, die neue Ständige Vertreterin Kanadas bei der OSZE, Botschafterin Isabelle Poupart, den neuen Ständigen Vertreter Österreichs bei der OSZE, Botschafter Christian Strohal und die neue Ständige Vertreterin Finnlands bei der OSZE, Botschafterin Katja Pehrman. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltauschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter I. Kelly. Regionalwahlen in der Slowakei am 9. November 2013.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Vortrag zur Durchführung von UNSCR 1325 durch die United States’ Global Peace Operations Initiative (GPOI) und Lessons learned von M. Larmas Smith, Programm-direktor der GPOI, für das US-Außenministerium. Finanzierungsbeitrag zum Projekt „Stärkung der nationalen Kapazitäten für die humanitäre Minenräumung“ des OSZE-Büros in Tadschikistan (Luxemburg, Anhang 1). Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 2). Beschluss Nr. 3/13 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der zweiten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2)

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine