Dokumentenbibliothek

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/19 über Datum und Ort des dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Sicherheitsdialog: Wiener Dokument – Umsetzung/Modernisierung: – Vortrag von Oberst (i Gst) H. G. Lüber, Schweizer Armee; – Vortrag von Oberst (i. G.) J. Přerovský, Militärberater, Ständige Vertretung der Tschechischen Republik bei der OSZE; – Vortrag von Oberstleutnant H. Zettermark, Schwedische Streitkräfte (Deutschland, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3, Anhang 4; Rumänien, Anhang 5; Slowakei, Anhang 6; Russische Föderation, Anhang 7; Frankreich, Anhang 8; Schweiz, Anhang 9). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/19 über Datum und Ort des dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog zum Strukturierten Dialog – Bericht durch den Vorsitzenden der Informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog (Österreich, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 49. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 8. und 9. Oktober 2019. Siebentes Gipfeltreffen des Kooperationsrates turksprachiger Staaten am 15. Oktober 2019 in Baku (Aserbaidschan, Anhang 1). Treffen des Rates der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft unabhängiger Staaten am 11. Oktober 2019 in Aschgabat. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang 2). 23. Weltkongress für Informationstechnologie vom 6. bis 9. Oktober 2019 in Eriwan. Zweiter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang 3).

Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober. „Russische Energiewoche 2019“ vom 2. bis 5. Oktober 2019 in Moskau. Präsidentenwahl in Rumänien am 10. November 2019.

Sicherheitsdialog über Hilfsprojekte Betreffend Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition im OSZE-Raum aus Gebersicht: – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat; – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von R. Robideau, Programmleiter für Süd- und Zentralasien, Office of Weapons Removal and Abatement, Bureau of Political-Military Affairs, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika (Albanien, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2; Nordmazedonien, Anhang 3; Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2020 durch den Generalsekretär der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen (Russische Föderation, Anhang 1). Verletzung der Rechte nationaler Minderheiten im Bildungsbereich in Lettland. Verletzung des Rechts auf friedliche Versammlung in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und einigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Fortgesetzte Einschränkungen der Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Spanien am 10. November 2019 (Spanien, Anhang 2). 5. Östliches Wirtschaftsforum vom 4. bis 6. September 2019 in Wladiwostok (Russische Föderation). Vorgezogene Parlamentswahl in San Marino am 8. Dezember 2019. Kommunalwahlen in Bulgarien am 27. Oktober 2019.

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Oberst M. Dvořáková, Leiterin der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit, Generalstab der tschechischen Streitkräfte; – Vortrag von Oberst C. A. McKenna, Director of Air Plans, Kanadische Luftwaffe; – Vortrag von R. Blum und Oberstleutnant P. Östman, schwedische Vertreter des Nordic Centre for Gender in Military Operations (FSK-Koordinator für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325, Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Groß angelegte Militärübung Armeniens vom 24. September bis 6. Oktober 2019 (Aserbaidschan, Anhang 2; Armenien, Anhang 3). Beteiligung der Sicherheitskräfte des Kosovo an der Militärübung „Albanian Effort 19“ vom 9. bis 17. September 2019 in Albanien (Russische Föderation, Anhang 4).

Sicherheitsdialog: Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit/UNSCR 1540: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien (GIGS); – Vortrag von E. K. Sokova, Exekutivdirektorin, Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation (FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 1; Vertreter des FSK-Vorsitzes, im Namen des FSK-Koordinators für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1347 über den Nachtragshaushalt 2019 für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).