Dokumentenbibliothek

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten. Weltflüchtlingstag (Türkei, Anhang 2). Gravierende Menschenrechtsverletzungen in Litauen (Litauen, Anhang 3). Begehung des Pride Month 2021 (Dänemark, Anhang 4; Ungarn, Anhang 5). Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien am 20. Juni 2021.

Die Lage in und um die Ukraine (Portugal – Europäische Union, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Kanada, Anhang 3). Unterrichtung über die multinationale Militärübung „Sea Breeze 2021“ vom 28. Juni bis 10. Juli 2021 (Ukraine, Anhang 4). Sicherheitsdialog: Transparenz bei Militärischen Übungen und Aktivitäten: – Vortrag von Oberstleutnant K. Muradjan, stellvertretender Leiter der Abteilung für Verteidigungspolitik, Verteidigungsministerium, Armenien; – Vortrag von Flottillenadmiral A. Ristau, Leiter der Unterabteilung II (Sicherheits- und Verteidigungspolitik), Bundesministerium der Verteidigung, Deutschland; – Vortrag von Herrn J. J. Castillo, Lehrbeauftragter und Kodirektor des Albritton Center for Grand Strategy, The Bush School of Government and Public Service, Texas A&M University; – Vortrag von Oberst R. Vartok, Leiter der Abteilung Militärpolitik, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich (Schweiz, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Türkei, Anhang 7; Armenien, Anhang 8, Anhang 9).

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Achtzigster Jahrestag des Ausbruchs des Großen Vaterländischen Krieges (Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, Anhang 1). Verletzungen von Menschenrechten in der Europäischen Union (Frankreich, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Niederlande, Anhang 4; Portugal, Anhang 5; Tschechische Republik, Anhang 6; Spanien, Anhang 7; Belgien, Anhang 8; Rumänien, Anhang 9; Dänemark, Anhang 10; Bulgarien, Anhang 11; Griechenland, Anhang 12). Jüngste vertrauensbildende Maßnahmen im humanitären Bereich zwischen Armenien und Aserbaidschan als Teil des Friedensprozesses (Aserbaidschan, Anhang 13; Türkei, Anhang 14). Themenbezogener Bericht mit dem Titel „Stepping up efforts to communicate the OSCE’s impact to young people“ (Spanien, auch im Namen von Kirgisistan und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 15).

Journal der 1319. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Rede des Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nicht-umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Jüngste Entwicklungen in Belarus. Der kleiner werdende Raum für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Ständige Bedrohung von Zivilpersonen, darunter Journalistinnen und Journalisten, durch von Armenien auf dem Hoheitsgebiet von Aserbaidschan verlegte Minen (Aserbaidschan, Anhang 2). Vierundzwanzigstes Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 2. bis 5. Juni 2021.

Regionale Sicherheitsabmachungen: Die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS): – Vortrag von S. Zas, Generalsekretär der OVKS; – Vortrag von H. M. Schmid, Generalsekretärin der OSZE; – Vortrag von V. Biyagov, Botschafter, Ständiger Vertreter der Republik Armenien bei der OVKS; – Vortrag von I. Kovalchuk, stellvertretende Direktorin, Erste GUS-Abteilung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Aserbaidschan, Anhang 4). Zur Geschäftsordnung (Aserbaidschan, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigtes Königreich, Anhang 6; Kanada, Anhang 7). Militärübung „Momentary Response 2021“ vom 17. bis 27. Juni 2021 (Serbien, Anhang 8).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1405 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2021.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1404 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2021.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1403 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2021.

Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (Serbien, Anhang 1, Anhang 2; Kroatien, Anhang 3). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1403 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1404 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1405 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2021. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 28. Mai 2021 (Aserbaidschan, Anhang 4, Anhang 5; Armenien, Anhang 6; Frankreich, Anhang 7). Aktueller Stand der Ermittlungen zu Straftaten der armenischen Streitkräfte in Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 8).