Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Der Mittelmeer-Raum – Die Sicherheit in der Südlichen OSZE-Region: – Vortrag von Konteradmiral E. Credendino, Befehlshaber des EU-Marineverbands im Mittelmeer (Operation Sophia); – Vortrag von Kapitän B. Geršak, Befehlshaber der slowenischen Seestreitkräfte; – Vortrag von A. Bensalah Alaoui, Sondergesandte des Königs von Marokko.

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1298 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1299 über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juli 2018. Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Griechenland über die Namensfrage, das am 17. Juni 2018 unterzeichnet wurde.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über den Termin des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lagerbestände konventioneller Munition.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2018.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/18 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2018. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/18 über den Termin des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lagerbestände konventioneller Munition. Sicherheitsdialog: Militärische Zusammenarbeit auf Regionaler Ebene: – Vortrag von L. D’Addario, Verteidigungsminister von Italien, Vorsitzender des politisch-militärischen Lenkungsausschusses der Multinational Land Force (MLF); – Vortrag von K. Malinkovski, Verteidigungsminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Vorsitzender des Lenkungsausschusses der Balkan Medical Task Force (BMTF); – Vortrag von G. Zupan, Leiter der Abteilung Multilaterale Beziehungen im Verteidigungsbereich, Verteidigungsministerium der Republik Slowenien; – Vortrag von B. Balon, Koordinatorin, Südost- und osteuropäische Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC), Autorin des UNDP/SEESAC-Projekts Unterstützung von Gender Mainstreaming in der Reform des Sicherheitssektors auf dem Westbalkan (Finnland, auch im Namen von Dänemark, Island, Norwegen und Schweden, Anhang 1; Ungarn, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine. Abschluss des gemeinsamen Projekts von Belarus und der OSZE zur Entsorgung flüssiger Raketentreibstoffkomponenten.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über das Thema und den Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Türkei, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Türkei, interpretative Erklärung 2).