Dokumentenbibliothek

Journal der 1199. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Botschafter J. Eliasson, Vorsitzender des Verwaltungsrats des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) und ehemaliger Stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen; – Vortrag von A. Hinojosa, Leiterin der Abteilung Compliance and Facilitation der Weltzollorganisation (WZO); – Vortrag von A. Rached, Fachreferent, Unterabteilung für CBRNE und besonders gefährdete Ziele, Direktion Terrorismusbekämpfung, Generalsekretariat, Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (INTERPOL) (FSK-Koordinator für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Inspektionsbesuch Serbiens in Albanien vom 25. bis 28. September 2018 (Serbien, Anhang 2).

Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S. E. George Zereteli. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Belgien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2018. Teilnahme des Generalsekretärs am 28. Treffen der Europarat/OSZE-Koordinierungsgruppe am 5. Oktober 2018. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2018. Allgemeine Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2018 (Kroatien, Anhang 3). OSZE-Radtour von Wien nach Pressburg am 6. Oktober 2018 (Kasachstan, Anhang 4). Ermordung der Journalistin W. Marinowa in Bulgarien.

Militärdoktrin: – Vortrag von Generalleutnant K. Jäämeri, stellvertretender Generalstabschef, Strategie, finnisches Verteidigungskommando; – Vortrag von Generalmajor A. Serschantow, Leiter des Zentrums für Höhere Studien, Militärakademie des Generalstabs der Streitkräfte der Russischen Föderation; – Vortrag von Oberstleutnant J. Lind, Strategieplaner, schwedische Streitkräfte. Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über die von sieben Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) durchgeführten gemeinsamen Luftverteidigungsübungen vom 27. September 2018 (Russische Föderation, Anhang).

Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2019 durch den Generalsekretär der OSZE. Rede des Untergeneralsekretärs des Büros der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung, Wladimir Woronkow. Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) (Kanada, Anhang). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Zweiter Jahrestag der Inhaftierung des ukrainischen Journalisten R. Suschtschenko in der Russischen Föderation. Referendum in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 30. September 2018.

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Das Aufkommen des Neonazismus im OSZE-Raum als eine Folge des Münchner Abkommens von 1938.

Bekämpfung Des Unerlaubten Handels Mit Kleinwaffen Und Leichten Waffen: – Vortrag von P. Stenkula, Polizeipräsidentin und Leiterin der kriminalpolizeilichen Abteilung für die Region Südschweden, Schwedische Polizeibehörde; – Vortrag von O. Lindvall, Zollfahndungsbeamter und Leiter des Zollfahndungsamtes, Region Südschweden, Schwedische Zollbehörde (Slowakei, Anhang 1; Serbien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über den Verhaltenskodex: Demokratische Kontrolle der Streitkräfte: – Vortrag von B. von Sydow, Vorsitzender der schwedischen Verteidigungskommission und Mitglied des schwedischen Reichstags; – Vortrag von S. K. Rachmanow, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und nationale Sicherheit des Rates der Republik der Nationalversammlung der Republik Belarus; – Vortrag von Oberst Y. Matlai, Leiter der Rechtsabteilung für die Westukraine, Direktion für Rechtsfragen des ukrainischen Verteidigungsministeriums (FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politischmilitärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 1). Groß angelegte militärische Übung vom 17. bis 22. September 2018 in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2).

Sicherheitsdialog: Regionale Zusammenarbeit zur Verstärkung von Transparenz und Vertrauen: – Vortrag von Generalmajor T. R. Karlsen, Vorsitzender des militärischen Koordinierungsausschusses, Nordische Verteidigungskooperation (NORDEFCO); – Vortrag von Flottillenadmiral E. Skoog Haslum, Vizerektorin, Schwedische Verteidigungsakademie; – Vortrag von Fregattenkapitän K. Randrup, Vorsitzender der Koordinierungs-gruppe Kooperation zur Meeresüberwachung in der Ostsee (SUCBAS). Die Lage in und um die Ukraine. Internationale Konferenz über Krisenmanagement und Sicherheit „Athena 2018“ am 13. und 14. November 2018 in Athen (Griechenland, Anhang).