Dokumentenbibliothek

Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 4/20 über den aktualisierten Praxisleitfaden für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Russische Föderation, interpretative Erklärung).

Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: „Modernisierung des Wiener Dokuments“: – Vortrag von Oberst H. de Solages, Leiter der französischen Verifikationsbehörde; – Vortrag von Brigadegeneral P. Braunstein, Leiter des deutschen Verifikationszentrums; – Vortrag von. K. Podbevsek, Beigeordneter Referent für Rüstungskontrolle, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat (Frankreich, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 4/20 über den aktualisierten Praxisleitfaden für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Russische Föderation, interpretative Erklärung) (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 7). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 8).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Persönlichen Beauf-Tragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Konflikt, mit dem Sich die Minsk-Konferenz der OSZE Befasst (Türkei, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2; Armenien, Anhang 3).

Sicherheitsdialog zu Neuen Technologien: „Aktuelle Trends bei der Entwicklung von Militärtechnologie“: – Vortrag von Botschafter R. Bohn, stellvertretender Beauftragter der deutschen Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von F. Sauer, Senior Researcher, Forschungsleiter, Projekt Metis zu strategisch relevanten Fragen der aktuellen und zukünftigen internationalen Politik, Universität der Bundeswehr München. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2). Militärübungen „Kaukasus 2020“ vom 21. bis 26. September 2020.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1377 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2020.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1378 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2020.

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1377 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2020. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1378 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2020. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Präsidentenwahl in der Republik Moldau am 1. November 2020. Auslösung des Moskauer Mechanismus im Zusammenhang mit schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus (Deutschland, auch im Namen Italiens, Kroatiens, Luxemburgs, Maltas, Sloweniens, Spaniens und Ungarns, Anhang). Wirtschaftliche Normalisierung zwischen Kosovo und Serbien.

Sicherheitsdialog über Kleinwaffen und Leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände Konventioneller Munition (SCA) „Zwanzig Jahre OSZE-Dokumente über SALW und SCA – Zwanzig Jahre Hilfsprojekte aus der Geber- und der Empfängerperspektive“: – Vortrag von J. Balfoort, Direktorin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Europäischer Auswärtiger Dienst; – Vortrag von L. Mojsovska Petrova, Leiterin der Hauptabteilung Waffen, Sprengstoffe und gefährliche Stoffe, nationale Kontaktstelle, nationale Kommission für Kleinwaffen und leichte Waffen, Innenministerium der Republik Nordmazedonien; – Vortrag des Leiters der OSZE-Mission in Skopje; – Vortrag von M. Bleinroth, ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE, bis August 2020 Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung, Rüstungskontrolle und VSBM im Auswärtigen Amt (Aserbaidschan, Anhang 1; Armenien, Anhang 2; Ungarn, Anhang 3; Montenegro, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte für SALW und SCA, Österreich, Anhang 7; Serbien, Anhang 8). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 9). Vorübergehende Aussetzung seiner militärischen Aktivitäten mit allen Partnern durch Serbien für die nächsten sechs Monate (Serbien, Anhang 10).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1376 zum Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension 2020 (Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Schweiz, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Schweden, auch im Namen von Polen, interpretative Erklärung 5; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 6; Kanada, interpretative Erklärung 7; Türkei, interpretative Erklärung 8; Armenien, interpretative Erklärung 9).