Dokumentenbibliothek

Rede des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ranko Krivokapić. OSZE-Präsenz in Albanien. Präsidentenwahl in Georgien am 27. Oktober 2013. Kommunalwahlen im Kosovo am 3. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Hochrangiges Treffen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Stärkung der partnerschaftlichen Synergie zwischen den Vereinten Nationen und der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit am 28. Oktober 2013 in New York (Aserbaidschan, Anhang).

Appointment of the Representative on Freedom of the Media

Vortrag über die neue französische Verteidigungsstrategie: das Weißbuch „Verteidigung und nationale Sicherheit“ von General G. Maire, Unterstabschef für internationale Beziehungen, Generalstab der französischen Streitkräfte. Zerstörung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Belgien (Belgien, Anhang 1). Die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (Russische Föderation, Anhang 2).

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz der Russischen Föderation im Namen des Ständigen Rates sein Beileid im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wolgograd am 21. Oktober 2013 aus. Die Russische Föderation dankte dem Vorsitz für seine Beileidsbekundung. Litauen – Europäische Union, Mongolei, die Vereinigten Staaten von Amerika, Türkei und Aserbaidschan sprachen der Russischen Föderation ebenfalls ihr Beileid aus. Rede des Generalsekretär des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Bericht des Koordinators der OSZE für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten. Beschluss Nr. 1094 über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan. Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgenderpersonen (LGBT) in Norwegen. Pride-Parade „Montenegro Pride-Proudly“ am 20. Oktober 2013 in Podgorica. Der Fall Asimschan Askarow in Kirgisistan. Erklärung von Frankreich im Namen der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst (SEC.PR/340/13). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Israels (Kooperationspartner) bei der OSZE, Botschafter Aviv Shir-On. Das nächste „Model OSCE“-Projekt, das 2014 in Wien und Belgrad stattfinden wird: Schweiz (auch im Namen von Serbien). Hochrangige Konferenz über die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Intoleranz in Europa am 21. und 22. Oktober 2013 in Eriwan.

Vorträge über „Die Unbrauchbarmachung von Munitions- und Rüstungsbeständen in Albanien als Beitrag zur Sicherheit in Albanien und in der Region“, von E. Spahiu, Stellvertretender Verteidigungsminister Albaniens, und Major S. Sina; und über „Möglichkeiten zur Förderung der Arbeit des FSK und zur Stärkung der Zusammenarbeit – Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition“ von Oberstleutnant S. Macrory-Tinning, Vorsitzender der informellen SALW-Freundesgruppe, und Oberstleutnant L. Szatmári, FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Geschlechtsneutrale Wehrpflicht in Norwegen.

Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013 (Aserbaidschan, Anhang). Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Beschluss über den OSZE-Projektkoordinator in Baku

Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2013 (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung)

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan

Beschluss über den Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2012 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers