Dokumentenbibliothek

Vörtrage der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in der Ukraine. XXII. Olympische Winterspiele in Sotschi (Russische Föderation) vom 7. bis 23. Februar 2014. Menschenrechte von Kindern im OSZE-Raum. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Schaffung einer Sicherheitszone auf georgischem Hoheitsgebiet im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Information zum Fall des ermordeten Journalisten H. Dink. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Ungarn am 6. April 2014.

Beschluss zum Wiener Dokument Plus betreffend die Dauer von Besuchen von Militärflugplätzen.

Vorträge über die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition: – „Kapazitätsaufbauprogramm für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von Brigadegeneral B. Zrnić, Leiter der Abteilung Verteidigungstechnologie, Referat Materialressourcen, Verteidigungsministerium der Republik Serbien; – „Die Rolle des UNDP im Rahmen des Kapazitätsaufbauprogramms für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von I. Zveržhanovski, SEESAC-Koordinator und Vizepräsident des Exekutiv-ausschusses des CASM-Programms (Montenegro, Anhang 1). Finanzielle Beiträge zu den Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Bestände konventioneller Munition in Serbien und in Bosnien und Herzegowina (Dänemark, Anhang 2; Türkei, Anhang 3). Die am 26. September 2013 verabschiedete Resolution 2117 des UN-Sicherheitsrats zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Japan, Kooperations-partner, Anhang 4).

Ministerratsbeschluss über die Verlängerung des Mandats des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten

Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2010

Rede des Amtierenden Vorsitzenden Der OSZE, S.E. Didier Burkhalter, Bundespräsident Der Schweizerischen Eidgenossenschaft Und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Zwischenfall an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan am 11. Januar 2014 (Kirgisistan, Anhang).

Vorträge über Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und den Transfer konventioneller Waffen: Vortrag von E. Kytomaki, KVZ-Beraterin für eine Bestandsaufnahme der SALW-Verpflichtungen der OSZE, über Informationen zu einer Bestands-aufnahme betreffend die SALW-Verpflichtungen und Vortrag von M. Bromley, leitender Wissenschaftler, Waffentransferprogramm, Stockholmer Internationales Friedensforschungsinstitut (SIPRI), über mögliche Elemente für den Entwurf eines Praxisleitfadens betreffend Methoden zur Zusammenstellung des jährlichen Informationsaustauschs über SALW-Exporte und-Importe aus anderen OSZE-Teilnehmerstaaten.

Beschluss über das Wahlunterstützungsteam für Afghanistan.

Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Forums für Sicherheitskooperation den neuen Ständigen Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter Daniel Baer, den neuen Ständigen Vertreter Österreichs bei der OSZE, Botschafter Christian Strohal, sowie die neue Ständige Vertreterin Finnlands bei der OSZE, Botschafterin Katja Pehrman. Vorträge zum Waffenhandelsvertrag: Vortrag zum Thema „Der Waffenhandelsvertrag und mögliche damit verbundene Verpflichtungen für die OSZE-Teilnehmerstaaten“ von R. Isbister, Team Leader, Small Arms and Transfer Control, Saferworld; Vortrag zum Thema „Der Waffenhandelsvertrag und die OSZE – Auswirkungen des Vertrags und mögliche Beiträge zur Förderung des neu verabschiedeten Vertrags“ von L. Simonet, unabhängiger Experte, ehemaliger politisch-militärischer Berater der Ständigen Vertretung Frankreichs bei der OSZE (Schweiz, Anhang 1). Gemeinsame russisch-belarussische Militärübung mit dem Namen „West 2013“ vom 20. bis 26. September 2013 (Belarus, Anhang 2). Briefing zur bevorstehenden 61. Sitzung der Kommunikationsgruppe am 25. September 2013 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 3).