Dokumentenbibliothek

OSZE-Mission in Moldau. Bericht über die Fortschritte im Rahmen des Helsinki+40-Prozesses. Beschluss Nr. 1100 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Beschluss Nr. 1101 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana. Beschluss Nr. 1102 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1103 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek. Beschluss Nr. 1104 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Erster Jahrestag des Beitritts der Mongolei zur OSZE als 57. Teilnehmerstaat. Geplante Veranstaltungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT) zwischen 6. und 10. Dezember 2013 in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des amtierenden Vorsitzenden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates der Russischen Föderation sein Beileid im Zusammenhang mit dem Flugzeug-absturz vom 17. November 2013 in Kasan (Russische Föderation). Vorbereitung des Ministerratstreffens in Kiew.

Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der zweiten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit

Reden den Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst. Reden der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Beschluss Nr. 1095 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Beschluss Nr. 1096 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 1097 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Beschluss Nr. 1098 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 1099 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Präsidentenwahlen in Tadschikistan am 6. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Beabsichtigte Organisation eines Besuchs an einem Militärflugplatz und in einer militärischen Einrichtung gemäß Kapitel IV des Wiener Dokuments 2011 in der Woche vom 22. bis 26. September 2014 (Vereinigtes Königreich, Anhang). Schlusserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S. E. Giedrius Čekuolis.

Journal der 977. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension. Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Antisemitismus, für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Muslimen und für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung Mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen. Kommunalwahlen im Kosovo vom 3. November 2013. Präsidentenwahl in Tadschikistan vom 6. November 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Vortrag zur GASP/GSVP: der Beitrag der Europäischen Union zur europäischen Sicherheit von D. Lenoir, Geschäftsführender Leiter der Direktion „Krisen-bewältigung und Planung“, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD). Finanzierungsbeitrag zum Entmilitarisierungsprogramm in Montenegro (MONDEM) (Slowakei, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2). Veröffentlichung des Berichts 2013 über die Einhaltung von Rüstungskontroll-, Nichtverbreitungs- und Abrüstungsvereinbarungen und –verpflichtungen (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3). Vorschläge zur Verbesserung einzelner Aspekte der Inspektionen und Überprüfungsbesuche im Wiener Dokument 2011 (Russische Föderation, Anhang 4). Beschluss Nr. 4/13 zum Wiener Dokument Plus betreffend die Dauer von Besuchen von Militärflugplätzen. Für 2014 geplante kombinierte österreichisch-slowakische Veranstaltung zum Besuch von Militärflugplätzen und bei militärischen Einrichtungen oder Verbänden (Österreich, auch im Namen der Slowakei, Anhang 5; Slowakei, Anhang 6). Überprüfung der Gefechtsbereitschaft von Truppen in der Russischen Föderation vom 13. bis 20. Juli 2013 (Russische Föderation, Anhang 7).