Dokumentenbibliothek

Beschluss über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des zweiundzwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums

Rede der Ministerin für auswärtige Angelgenheiten Georgiens, I. E. Maja Pandschikidse. Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags für 2014 durch den OSZE-Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Beschluss Nr. 1093 über die Änderung von Bestimmungen des OSZE Personalstatuts. Schlussbericht der Wahlbeobachtungsmission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) zu den Präsidentenwahlen in der Mongolei vom 26. Juni 2013 (ODIHR.GAL/60/13). Absage der „Pride Parade“ in Belgrad. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2013. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Teilnahme des Generalsekretärs am Treffen der südosteuropäischen Verteidigungsminister im Rahmen des Umfassenden regionalen Minister¬treffens vom 1. bis 3. Oktober 2013 in Slowenien (Slowenien, Annex).

Vortrag über Frauen, Frieden und Sicherheit und die Verhütung sexueller Gewalt bei Konflikten von Dr. A. Long, Erster Polizeiberater, und J. Upton, Policy and Programme Manager, Prevention of Sexual Violence in Conflict Initiative, Ministerium für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten der Regierung des Vereinigten Königreichs. „Wie können wir die Arbeit des FSK fördern und die Zusammenarbeit stärken? Unterstützung der Umsetzung von UNSCR 1325“ von B. Koçiğit, FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten im Zusammenhang mit UNSCR 1325 (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Beitrag zur Finanzierung von Projekten in Zusammenhang mit dem Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Deutschland, Anhang 2). Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2013 durch die Regierung Spaniens am 31. Mai 2013 (Spanien, Anhang 3).

Vortrag zur Nordic Battle Group und zum EU-Battlegroup-Konzept durch Brigadegeneral S. Andersson, Schwedische Streitkräfte (Norwegen, Anhang 1). Unterzeichnung des Waffenhandelsvertrags am 3. Juni 2013 (Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Norwegen, Anhang 4; Spanien, Anhang 5; Rumänien, Anhang 6). Aktuelle Aktivitäten der russischen Streitkräfte (Russische Föderation, Anhang 7).

Beschluss über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten

Beschluss zum Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels des standardisierten internationalen Berichtssystems der Vereinten Nationen über Militärausgaben (Niederlande, auch im Namen Deutschlands, Österreichs, Belgiens, Bulgariens, Zyperns, Kroatiens, Dänemarks, Spaniens. Estlands, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Griechenlands, Ungarns, Irlands, Islands, Italiens, Lettlands, Liechtensteins, Litauens, Luxemburgs, Maltas, Montenegros, Norwegens, Polens, Portugals, Rumäniens, San Marinos, der Slowakei, Sloweniens, Schwedens, der Schweiz und der Tschechischen Republik, interpretative Erklärung; Russische Föderation, Anhang 3)

Beschluss zum Wiener Dokument Plus über Änderungen im Zusammenhang mit dem Beitritt der Mongolei zur OSZE

Journal der 968. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vortrag von Admiral T. Kähler, Leiter Sicherheitspolitische Angelegenheiten in der Abteilung Politik im Bundeministerium der Verteidigung, Deutschland, über die Neuausrichtung der Bundeswehr. Internationale Konferenz über militärische und politische Aspekte der europäischen Sicherheit am 23. und 24. Mai 2013 in Moskau und aktuelle Aktivitäten der russischen Streitkräfte (Russische Föderation, Anhang).

Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2013