Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.

„Herausforderungen für die regionale Sicherheit in Zentralasien“ von S. E. Botschafter M. Jenča, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Zentralasien, und “Die Beteiligung der OSZE an der politisch-militärischen Dimension in Tadschikistan” von S. E. Botschafter I. Nasredinow, Ständiger Vertreter Tadschikistans bei der OSZE. „Gemeinsame Bemühungen um die Entwicklung nationaler Kapazitäten in den Bereichen Minenräumung und Sicherung von Kleinwaffen und leichten Waffen/konventioneller Munition in Tadschikistan“ und „Fortschritte bei der technischen Zusammenarbeit zur Verringerung und Bewältigung der Explosionsrisiken in Zentralasien“ von L. Buhin, Referent für Minenräumung, OSZE Büro in Tadschikistan. Regionaler Workshop zur Umsetzung der Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 5. und 6. November 2013 in Kiew. Bekanntgabe des Abschlusses der Vernichtung der gesamten veralteten und abgelaufenen Munition in Zypern (Anhang).

Vörtrage der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in der Ukraine. XXII. Olympische Winterspiele in Sotschi (Russische Föderation) vom 7. bis 23. Februar 2014. Menschenrechte von Kindern im OSZE-Raum. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Schaffung einer Sicherheitszone auf georgischem Hoheitsgebiet im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Information zum Fall des ermordeten Journalisten H. Dink. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Ungarn am 6. April 2014.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien.

Rede des Amtierenden Vorsitzenden Der OSZE, S.E. Didier Burkhalter, Bundespräsident Der Schweizerischen Eidgenossenschaft Und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Zwischenfall an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan am 11. Januar 2014 (Kirgisistan, Anhang).

Vorträge über die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition: – „Kapazitätsaufbauprogramm für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von Brigadegeneral B. Zrnić, Leiter der Abteilung Verteidigungstechnologie, Referat Materialressourcen, Verteidigungsministerium der Republik Serbien; – „Die Rolle des UNDP im Rahmen des Kapazitätsaufbauprogramms für die Verwaltung von Beständen konventioneller Munition in Serbien“ von I. Zveržhanovski, SEESAC-Koordinator und Vizepräsident des Exekutiv-ausschusses des CASM-Programms (Montenegro, Anhang 1). Finanzielle Beiträge zu den Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Bestände konventioneller Munition in Serbien und in Bosnien und Herzegowina (Dänemark, Anhang 2; Türkei, Anhang 3). Die am 26. September 2013 verabschiedete Resolution 2117 des UN-Sicherheitsrats zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Japan, Kooperations-partner, Anhang 4).