Dokumentenbibliothek

Vortrag von Munkh-Ochir Dorjjugder, Leiter der Verwaltungsabteilung des mongo-lischen Verteidigungsministeriums, über die nationale Sicherheitsstrategie und Verteidigungspolitik der Mongolei. Außerkraftsetzung der „Direct Ground Combat Definition and Assignment Rule“ von 1994, die Frauen von bestimmten militärischen Posten in den Vereinigten Staaten von Amerika ausschloss (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Entmilitarisierungsprogramm für Montenegro (MONDEM) (Dänemark, Anhang 2; Montenegro, Anhang 3). Finanzieller Beitrag zum Projekt betreffend die Lagerung von Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Kirgisistan (Kasachstan, Anhang 4). Unterrichtung über neue Übungen zu Schulungszwecken für die Streitkräfte der Russischen Föderation im Jahr 2013 (Russische Föderation, Anhang 5). Unterrichtung über das Ergebnis des Treffens der Leiter der Verifikationszentren vom 13. Dezember 2012 (Deutschland, Anhang 6).

Rede des Generalsekretärs der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM, S. E. Waleri Tschetschelaschwili. OSZE-Zentrums in Aschgabat. OSZE-Zentrums in Bischkek und OSZE-Akademie in Bischkek. Treffen im „5+2“-Verhandlungsformat zur Beilegung des Transnistrien-konflikts am 23. und 24. Mai 2013 in Odessa (Ukraine). Gewalt gegenüber lesbischen, homosexuellen, bisexuellen und Transgender-Personen in Georgien und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Anbringung von Zäunen in der Region um Zchinwali. Inhaftierung des ehemaligen Ministers für Kultur von Turkmenistan, G. Nurmuhammedow. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Hochrangige OSZE-Konferenz über Toleranz und Nichtdiskriminierung (einschließlich der Erziehung Jugendlicher zu Toleranz und Nicht-diskriminierung im Sinne der Menschenrechte) am 21. und 22. Mai 2013 in Tirana (Türkei, auch im Namen Norwegens und der Schweiz, Anhang 1; Albanien, Anhang 2).

Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2012 zu Jahresende

Eröffnungserklärung des FSK-Vorsitzes Liechtenstein durch Botschafterin Maria-Pia Kothbauer (Anhang).

Beschluss über die Empfehlung betreffend die Verlängerung des Mandats des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit

Der Vorsitzende hieß im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Rumäniens bei der OSZE, Botschafter C. Istrate, willkommen; dieser sprach einige Worte anlässlich des Antritts seines Postens. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschen-handels. Vorstellung der Programmvorschau 2014 durch den Generalsekretär. Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2013. Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Drittes trilaterales Gipfeltreffen der Präsidenten der Türkei, Bosnien und Herzegowinas und Serbiens am 14. und 15. Mai 2013 in Ankara. Parlamentswahlen in Norwegen am 9. September 2013. Nationaler Tag zum Gedenken an die Abschaffung der Sklaverei und des Sklavenhandels in Frankreich am 10. Mai 2013.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Irland – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, Kasachstan, Belarus, Turkmenistan, Kirgisistan und die Mongolei der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag vom 11. Mai 2013 in Reyhanli (Türkei) aus. Die Türkei dankte dem Vorsitz und den Teilnehmerstaaten für die Beileidsbekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Aserbaidschan, S. E. Elmar Mammadjarow.

Beschluss über den Beschluss, Wiener Dokument Plus, über die vorherige Ankündigung größerer militärischer Aktivitäten

Journal der 956. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 956. Plenarsitzung des Ständigen Rates