Dokumentenbibliothek

OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 1082 über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation (interpretative Erklärung 2). Feier zum Tag des Sieges am 9. Mai 2013. Feier zum Europatag am 9. Mai 2013. Abschaffung der Todesstrafe in Maryland (Vereinigte Staaten von Amerika). Die Menschenrechtslage in Belarus. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über Die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Beschluss über das Treffen der Leiter der Verifikationszentren 2012

Journal der 955. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Rede des Generalsekretärs des Regionalen Kooperationsrats, Goran Svilanović (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, auch im Namen von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Moldau, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien und der Türkei, Anhang). Religions- und Glaubensfreiheit in Kasachstan. Dritte Ministerkonferenz „Heart of Asia“ im Rahmen des Istanbul-Prozesses am 26. April 2013 in Almaty. Jüngster Zwischenfall in der Sicherheitszone des Transnistrien-Konflikts am 26. und 27. April 2013. Verhängung von Verwaltungsstrafen gegen die Nichtregierungsorganisation Golos in der Russischen Föderation. Ausschluss der Nichtregierungsorganisation „Zentrum für Bürgerinitiativen“ aus dem Abgeordnetenhaus in Bosnien und Herzegowina. Bekämpfung von Äußerungen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus. Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Tymoschenko/Ukraine. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2013.

Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Norwegen, auch im Namen der Schweiz, interpretative Erklärung 3)

Beschluss über die Beitragsschlüssel für 2013 – 2015 (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung)

Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013. Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. International Internationaler Tag des Mädchens am 11. Oktober: Kanada. Regionaler Workshop über die Umsetzung der Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 5. und 6. November 2013 in Kiew.

Beschluss über Tagesordnung und Modalitäten des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Beschluss über Datum und Ort des dreiundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Beschluss Nr. 1080 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers. Beschluss Nr. 1081 über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten der Hochrangigen OSZE-Konferenz über Toleranz und Nicht-diskriminierung (einschließlich der Erziehung Jugendlicher zu Toleranz und Nichtdiskriminierung im Sinne der Menschenrechte) (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung Anlage 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Heiliger Stuhl, Anhang). Belgrad-Priština-Abkommen über die Grundlagen für die Normalisierung der Beziehungen. Anschlag auf Muchmadali Chayit in Tadschikistan. Zum 27. Jahrestag der Katastrophe im AKW Tschernobyl. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Veröffentlichung der Länderberichte 2012 über Menschenrechtspraktiken des US-Außenministeriums. Außerbudgetäre Aktivitäten in der OSZE. Treffen der Kontaktgruppe mit den Kooperationspartnern im Mittelmeerraum am 19. April 2013 in Wien.