Dokumentenbibliothek

Eröffnungserklärung von Andrej Logar, Staatssekretär im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Slowenien.

Information Exchange on Anti-Personnel Mines and Explosive Remnants of War

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/18 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der siebenten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Slowenien, Anhang 1).

Vorstellung der Programmvorschau 2019 durch den Generalsekretär. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1292 über Termin und Ort der OSZE-Mittelmeerkonferenz 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1293 über die Finanzierungsvereinbarung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans 2018 sowie des SMM-Haushalts (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Frankreich, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Menschenrechtsverletzungen in Lettland. Diskriminierende Bildungsgesetze in der Ukraine. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2018. Anschlag auf die Journalistin O. Lakic in Montenegro. Gedenken an die Opfer von politischer Unterdrückung unter dem totalitären kommunistischen Regime. Erster Weltbienentag am 20. Mau 2018.

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Europatag am 9. Mai 2018. Internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und Verhütung von gewalttätigem Extremismus. Jüngste Entwicklungen in Armenien.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über den Praxisleitfaden für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen.

Rede des Beigeordneten Hochkommissars des UNHCR für Schutzfragen, S. E. Volker Türk. Rede des Leitenden Regionalberaters der IOM für Europa und Zentralasien, Manfred Profazi. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1291 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russischukrainischen Grenze (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungenumzusetzen. Tag des Sieges am 9. Mai 2018. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2018. Inhaftierung und Verfolgung von A. Gaponenko in Lettland. Bildungsreform in der Ukraine.