Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Die Rolle von Antiminenprogrammen in Allen Phasen des Konfliktzyklus: – Vortrag von Botschafter T. Lovrenčič, Direktor von ITF Enhancing Human Security; – Vortrag von T. Yrjölä, Leiterin des OSZE-Programmbüros in Duschanbe; – Vortrag von A. Calza Bini, Direktorin des Gender and Mine Action Programme; – Präsentation von V. Verba, OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Dritte Konferenz der Vereinten Nationen zur Überprüfung der Fortschritte bei der Durchführung des Aktionsprogramms zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten (RevCon3) vom 18. bis 29. Juni 2018 in New York (Frankreich, Anhang 2).

Sicherheitsdialog: Beurteilung des Strukturierten Dialogs im Hinblick auf den Ministerrat (Spanien, Anhang). Vorstellung des Schreibens des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation an den Bundesminister für Europa, Integration und Äusseres von Österreich, den Vorsitzenden des Vierundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Mittelmeerkonferenz der OSZE 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Änderung von Bestimmungen des OSZEPersonalstatuts und der OSZE-Dienstordnung.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/18 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2018. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/18 über den Termin des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lagerbestände konventioneller Munition. Sicherheitsdialog: Militärische Zusammenarbeit auf Regionaler Ebene: – Vortrag von L. D’Addario, Verteidigungsminister von Italien, Vorsitzender des politisch-militärischen Lenkungsausschusses der Multinational Land Force (MLF); – Vortrag von K. Malinkovski, Verteidigungsminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Vorsitzender des Lenkungsausschusses der Balkan Medical Task Force (BMTF); – Vortrag von G. Zupan, Leiter der Abteilung Multilaterale Beziehungen im Verteidigungsbereich, Verteidigungsministerium der Republik Slowenien; – Vortrag von B. Balon, Koordinatorin, Südost- und osteuropäische Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC), Autorin des UNDP/SEESAC-Projekts Unterstützung von Gender Mainstreaming in der Reform des Sicherheitssektors auf dem Westbalkan (Finnland, auch im Namen von Dänemark, Island, Norwegen und Schweden, Anhang 1; Ungarn, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine. Abschluss des gemeinsamen Projekts von Belarus und der OSZE zur Entsorgung flüssiger Raketentreibstoffkomponenten.

Rede des Staatssekretärs und Sonderbeauftragten des Ministers für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik für den Slowakischen OSZE-Vorsitz 2019, Lukáš Parízek. Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1303 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten für das 27. Wirtschafts- und Umweltforum. Besorgnis über die Verurteilung von sechs Journalisten der Zeitung „Zaman“ in der Türkei. Besorgnis über die Verurteilung von K. Mirsaidow in Tadschikistan. Entführung von D. Askerow und S. Gulijew durch Armenien in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan. Hochrangige Veranstaltung „Klima, Frieden und Sicherheit – Zeit zu handeln“ am 22. Juni 2018 in Brüssel. 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 7. bis 11. Juli 2018 in Berlin.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018.