Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über das Thema und den Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Türkei, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Türkei, interpretative Erklärung 2).

Rede des Vizepräsidenten der Microsoft Corporation, John Frank, über die Digitale Genfer Konvention mit dem Besonderen Schwerpunkt Cyber-Security Tech Accord. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Dreiundzwanzigster Jahrestag des Völkermords in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina).

Sicherheitsdialog: Das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren – Botschaft für das Aktuelle Sicherheitsumfeld: – Vortrag von B. Repe, Ordentlicher Professor für Zeitgeschichte an der Fakultät für Geistes- und Sozialwissenschaften der Universität Laibach; – Vortrag von C. Horel, Forschungsleiterin am UMR SIRICE der Universität Pantheon-Sorbonne und Generalsekretärin des Comité international des Sciences historiques; – Vortrag von M. C. Ortner, Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums und des Militärhistorischen Instituts, Wien.

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1300 über die Änderung von Bestimmungen des OSZEPersonalstatuts und der OSZE-Dienstordnung. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1301 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1302 über die Mittelmeerkonferenz der OSZE 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Bildungsgesetz in Lettland. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2018. Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Türkei. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Russischen Föderation. Angriffe auf Roma-Siedlungen in der Ukraine. 44. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 19. und 20. Juni 2018. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2018 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.

Sicherheitsdialog: Nukleare Sicherheit im OSZE-raum: – Vortrag von A. Stritar, Leiter der slowenischen Atombehörde; – Vortrag von J. C. Lentijo, Stellvertretender Generaldirektor der IAEO und Leiter der Abteilung nukleare Sicherheit und Sicherung; – Vortrag von E. K. Sokowa, Stellvertretende Direktorin des James Martin Center for Nonproliferation am Middlebury Institute of International Studies in Monterey; – Vortrag von R. Howsley, Geschäftsführer des Weltweiten Instituts für Nukleare Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Unterstützung der Nationalen Behörden in der Migrations-Krise durch Sicherheitskräfte“: – V. Rebić, Polizeidirektor, Innenministerium, Serbien; – D. Manzione, Staatssekretär, Innenministerium, Italien; – Brigadier B. Hubegger, Referatsleiter, Internationale Missionen und Operationen, Österreich.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1294 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2018.