Dokumentenbibliothek

Besuch eines Militärflugplatzes und einer militärischen Einrichtung nach Kapitel IV des Wiener Dokuments 2011 im Raum Norddeutschland vom 23. bis 26. April 2012 (Deutschland, Anhang). Vortrag zum strategischen Sicherheitsumfeld im 21. Jahrhundert von: F. Tanner, Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik; S. MacIntosh, Direktorin für Verteidigung und internationale Sicherheit, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen (Vereinigtes Königreich). Das FSK stimmte zu, das Schreiben des Vorsitzenden des FSK an den Vorsitzenden des StR betreffend den Entwurf eines StR-Beschlusses über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der ASRC 2012 weiterzuleiten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitz den Vereinigten Staaten von Amerika Beileid zum Tod des US-Botschafters in Libyen und dreier Mitarbeiter aus, die am 11. September 2012 bei einem Anschlag auf die diplomatische Vertretung der Vereinigten Staaten in Libyen ums Leben gekommen waren. Rede des Stellvertretender Außenminister von Georgien, S.E. Sergi Kapanadse. Rede des Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung der turksprachigen Nationen, Ramil Chassanow. OSZE-Präsenz in Albanien. Erwiderung auf eine Erklärung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Lage der Roma-Angehörigen in Teilnehmerstaaten der OSZE auf der 923. Sitzung des Ständigen Rates. Erscheinungsformen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in Teilnehmerstaaten der OSZE. Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika. Die Lage in Belarus. Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über den OSZE-Botschafterbesuch vom 6. bis 11. September 2012 in Eriwan und Baku. Gedenken an den 150. Jahrestag der Emancipation Proclamation in den Vereinigten Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Rumänien am 9. Dezember 2012.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Beschluss über Abänderung eins zu Beschluss Nr. 13/11 über die Tagesordnung und die Modalitäten des zweiund-zwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation der Ukraine seine Anteilnahme im Zusammenhang mit den tragischen Bombenanschlägen vom 27. April 2012 in Dnipropetrowsk (Ukraine). Die Umsetzung der Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Vereinigtes Königreich, Anhang).

Journal der 684. Plenarsitzung des Forums

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den Ständigen Vertreter Belgiens bei der OSZE, Botschafter Bruno Georges, den Ständigen Vertreter Schwedens bei der OSZE, Botschafter Fredrik Löjdquist, und den Ständigen Vertreter Tadschikistans bei der OSZE, Ismatullo Nasredinow. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensabkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Die Lage der Roma-Angehörigen in den Teilnehmerstaaten der OSZE. Auslieferung von R. Safarow durch Ungarn und anschließende Begnadigung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Recht auf freie Meinungsäußerung in der Russischen Föderation. Aktuelle Entwicklungen in Tadschikistan. Die Lage in Belarus. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Slowenien am 11. November 2012 (Slowenien, Anhang 3).

Erklärung über die Stärkung guter Regierungsführung und die Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Eröffnungserklärung des Vorsitzes des FSK durch Botschafter Andris Teikmanis, Staatssekretär im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Lettland. Zehnter Jahrestag der Unterzeichnung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer (Türkei, Anhang).