Dokumentenbibliothek

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation der Ukraine seine Anteilnahme im Zusammenhang mit den tragischen Bombenanschlägen vom 27. April 2012 in Dnipropetrowsk (Ukraine). Die Umsetzung der Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs betreffend den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Vereinigtes Königreich, Anhang).

Journal der 684. Plenarsitzung des Forums

14 Treffen des Ministerrats, Brüssel, 4 – 5 Dezember 2006

Eröffnungserklärung des Vorsitzes des FSK durch Botschafter Andris Teikmanis, Staatssekretär im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Lettland. Zehnter Jahrestag der Unterzeichnung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer (Türkei, Anhang).

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den Ständigen Vertreter Belgiens bei der OSZE, Botschafter Bruno Georges, den Ständigen Vertreter Schwedens bei der OSZE, Botschafter Fredrik Löjdquist, und den Ständigen Vertreter Tadschikistans bei der OSZE, Ismatullo Nasredinow. OSZE-Mission im Kosovo. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzes für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensabkommens von Dayton, Generalmajor M. Torres. Die Lage der Roma-Angehörigen in den Teilnehmerstaaten der OSZE. Auslieferung von R. Safarow durch Ungarn und anschließende Begnadigung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Recht auf freie Meinungsäußerung in der Russischen Föderation. Aktuelle Entwicklungen in Tadschikistan. Die Lage in Belarus. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Slowenien am 11. November 2012 (Slowenien, Anhang 3).

Erklärung über die Stärkung guter Regierungsführung und die Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2012

Address by the Secretary General of the Collective Security Treaty Organization (CSTO), Nikolay Bordyuzha.

Information über die Unterstützung für die Olympischen Sommerspiele und die Paralympischen Spiele in London durch Soldaten vom 14. Juli bis 12. September 2012 (Vereinigtes Königreich, Anhang). Schlussworte der Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, I. E. Botschafterin Lidija Imanalijewa.

Beschluss über die Annahme der Internationalen Rechnungs-legungsstandards für den öffentlichen Sektor in der OSZE