Dokumentenbibliothek

Beschluss über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2012

OSZE-Mission in Moldau. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Vierzehnter Frankophonie-Gipfel in Kinshasa (Demokratische Republik Kongo) am 13. und 14. Oktober 2012.

Finanzierungsbeiträge für das Projekt zum Aufbau von Kapazitäten für die Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Serbien (Deutschland, Anhang 1; Dänemark, Anhang 2; Serbien, Anhang 3). Vortrag über das zivile Krisenmanagement und die Reaktionsfähigkeit der EU von Botschafter H. Haber, Ziviler Operationskommandeur, Leiter des Zivilen Planungs- und Durchführungsstabs der EU.

Journal der 930. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Der Vorsitzende hieß im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin der Slowakei bei der OSZE, Botschafterin Olga Algayerová, und den neuen Ständigen Vertreter Bulgariens bei der OSZE, Botschafter Swetoslaw Spassow, willkommen. Rede des Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S.E. Riccardo Migliori. Vorlage des Gesamthaushalts-Voranschlags 2013 Durch den OSZE-Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Die Fälle W. Koslow, S. Sapargali und A. Aminow in Kasachstan. Welttag und Europäischer Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2012. Todesstrafe in den Vereinigte Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Georgien am 1. Oktober 2012. Menschenrechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen Personen in Serbien und der Ukraine. Parlamentswahl in Belarus am 23. September 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation Bulgarien seine Anteilnahme im Zusammenhang mit der Explosion in einem Munitionslager im Osten des Landes am 5. Juni 2012. Bulgarien dankte dem Vorsitzenden für die Anteilnahme. Vortrag über die demokratische Kontrolle von Streitkräften als integraler Bestandteil des OSZE-Verhaltenskodex von E.-R. Beck (MdB), Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags (Irland, Anhang). Vortrag über Raketenabwehr und den „European Phased Adaptive Approach“ von F. A. Rose, Deputy Assistant Secretary of State for Space and Defense Policy, US-Außenministerium.

Beschluss über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2011 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers

Informationsaustausch zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Moldau, Anhang 1). Jährlicher Austausch militärischer Information (Aserbaidschan, Anhang 2). Informationen betreffend die Ausfuhr der Schießausrüstung nach deren Verwendung bei den Olympischen Sommerspielen und den Paraolympischen Spielen in London vom 14. Juli bis 12. September 2012 (Vereinigtes Königreich, Anhang 3). Beschluss Nr. 2/12 über die Notifikationsformate für das Wiener Dokument 2011.

Presentation of the Corfu Interim Report.

Besuch eines Militärflugplatzes und einer militärischen Einrichtung nach Kapitel IV des Wiener Dokuments 2011 im Raum Norddeutschland vom 23. bis 26. April 2012 (Deutschland, Anhang). Vortrag zum strategischen Sicherheitsumfeld im 21. Jahrhundert von: F. Tanner, Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik; S. MacIntosh, Direktorin für Verteidigung und internationale Sicherheit, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen (Vereinigtes Königreich). Das FSK stimmte zu, das Schreiben des Vorsitzenden des FSK an den Vorsitzenden des StR betreffend den Entwurf eines StR-Beschlusses über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der ASRC 2012 weiterzuleiten.