Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat

Vortrag von Botschafter N. Todorčevski, Direktor des RACVIAC-Zentrums für Sicherheitskooperation, mit dem Titel „Regionale Zusammenarbeit – wie die Region Südosteuropa auf die Sicherheitsherausforderungen außerhalb der Region regiert“. Vortrag von L. Buhin, Referent für Minenräumung im OSZE-Büro in Tadschikistan, mit dem Titel „Das Minenräumprogramm des OSZE-Büros in Tadschikistan – Überblick und Perspektiven“. Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Serbien (Norwegen, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Entmilitarisierungsprogramm für Montenegro (MONDEM) (Luxemburg, Anhang 2). Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 689. Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation vom 25. Juli 2012 (Georgien, Anhang 3). Beschluss Nr. 5/12 über die Nutzung des OSZE-Kommunikationsnetzes durch die Teilnehmerstaaten des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer.

Terroranschlag auf die Gasanlage In Amenas in Algerien. Einhaltung des Prinzips des Non-Refoulement, Isolationshaft und „Verschwindenlassen“ im OSZE-Raum. Die Lage in Südserbien. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Fünfzigster Jahrestag des Elysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich.

Vortrag „Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr – heute, morgen und die denkbare Weiterentwicklung der Implementierung“ von General Jürgen Beyer, Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr, OTL Markus Schlimm-Rebasti, Ministerium der Verteidigung, und OTL (i.G.) Olaf Gründer, Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr. „Kaukasus 2012“-Militärübungen vom 17. bis 23. September 2012 in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang).

Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE und Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, S.E. Leonid Koschara. Parlamentswahl in Italien am 24. und 25. Februar 2013. Parlamentswahl in Malta am 9. März 2013. Kommunalwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 24. März 2013.

Beschluss über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit

Beschluss über die Neuausgabe des OSZE-Dokuments über Kleinwaffen und leichte Waffen

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachte der Vorsitzende im Namen des Forums für Sicherheitskooperation des elften Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York City und Washington, D.C. Er bekundete ferner der Türkei Anteilnahme im Zusammenhang mit der Explosion in einem Granaten-Depot am 5. September 2012. Eröffnungserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S.E. Botschafter Zoran Dabik (Vorsitz, Anhang 1). Annahme einer neuen Nationalen Verteidigungsrichtlinie in Spanien (Spanien, Anhang 2). Militärische Übungen „Kaukasus 2012“ in der Russischen Föderation vom 17. bis 23. September 2012 (Russische Föderation, Anhang 3).