Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2011 zu Jahresende

Beschluss betreffend das Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels und der Einleitung des Wiener Dokuments 1999

Beschluss über das OSZE-Treffen zur Überprüfung des OSZE-Aktionsplans für Kleinwaffen und leichte Waffen

Beschluss über das Treffen der Leiter der Verifikationszentren

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Botschafter Costas A. Papademas als neuen Ständigen Vertreter Zyperns bei der OSZE. OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 1040 über die Annahme der Internationalen Rechnungs-legungsstandards für den öffentlichen Sektor in der OSZE. Terroranschläge in Machatschkala (Russische Föderation) am 3. Mai 2012. Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Armenien vom 6. Mai 2012. Parlaments- und Präsidentenwahlen in Serbien vom 6. Mai 2012.

Journal der 916. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Verhandlungen über die vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen

OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. OSZE-Mission in Moldau. Bombenanschläge in Dnipropetrowsk (Ukraine) am 27. April 2012 und die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2012. Verschiebung des auf 24. April 2012 angesetzten sechsunddreißigsten Treffens des Gali-Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen (IPRM). Die Abschaffung der Todesstrafe im Bundesstaat Connecticut (Vereinigte Staaten von Amerika). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bestellung von Botschafter I. Kelly zum Vorsitzenden der laut PC.DEC/1039 eingerichteten informellen Arbeitsgruppe für die Entwicklung vertrauens-bildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben.

Finanzierungsbeitrag zu den Projekten zur Vernichtung von Flugzeug-Streu-bomben in Georgen und zum Mélange-Projekt in der Ukraine (Schweden, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt betreffend die Entsorgung gefährlicher Chemikalien in Albanien. Beschluss Nr. 20/11 über eine Tagung auf Expertenebene über die Verwaltung von Lagerbeständen an Kleinwaffen und leichten Waffen sowie über die Reduzierung und Zerstörung überschüssiger Bestände (Schweden, Anhang 2). Neunte jährliche Konsultationen zur Überprüfung der Umsetzung des Doku-ments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 14. Dezember 2011 in Wien (Russische Föderation, Anhang 3). Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S.E. Botschafter Kairat Abdrachmanow (Anhang 4).

Vorträge über Fortschritte im Sicherheitsbereich in Bosnien und Herzegowina: „Der Erfolg von Bosnien und Herzegowina in der Verteidigungsreform“ von Zoran Šajinović, Beigeordneter Verteidigungsminister für Internationale Zusammenarbeit von Bosnien und Herzegowina; „Sicherheit in Bosnien und Herzegowina“ von Brigadegeneral a.D. Victor von Wilcken, Direktor der Abteilung für Sicherheitskooperation der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina; „SCA-Projekt in Bosnien und Herzegowina“ von David Campion, Leiter des Büros des Direktors/Referent für Strategie und Planung in der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina; „Die Ergebnisse der Zerstörung von Munition und Waffen in Bosnien und Herzegowina“ von Amna Berbić, Nationale Programmkoordinatorin, UNDP-Sarajewo. Beschluss Nr. 18/11 über Datum und Ort der ersten jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Beschluss Nr. 19/11 über die Kontaktstellen für die Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.