Dokumentenbibliothek

OSZE-Zentrum in Aschgabat. Beschluss Nr. 1039 über die Entwicklung vertrauensbildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben. Die Sicherheit von Journalisten ins Aserbaidschan und Kasachstan. Der Fall der Journalistin E. Bondar in Usbekistan. Der Fall V. Iwaschtschenko in der Ukraine. Der Fall J. Tymoschenko in der Ukraine. Serbische Präsidenten- und Parlamentswahlen im Kosovo. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 914. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Beschluss Nr. 16/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat. Beschluss Nr. 17/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat.

Beschluss Nr. 15/11 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einem Ministerratsbeschluss an den Ministerrat.

Rede des Beauftragten für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation, Sonder-Botschafter Konstantin Dolgow. OSZE-Zentrum in Bischkek und die OSZE-Akademie in Bischkek. Beschluss Nr. 1038 über die Tagesordnung, den Zeitplan und andere organisa-torische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2012. Medienfreiheit in der Türkei. Freilassung von A. Sannikow und D. Bandarenka in Belarus. Internationaler Roma-Tag am 8. April 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation. Treffen im „5+2“-Verhandlungsformat zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts am 16. und 17. April 2012 in Wien. Neunzehnte Runde der Genfer Gespräche über Stabilität und Sicherheit in Georgien am 29. März 2012. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Test einer Langstreckenrakete durch die Demokratische Volksrepublik Korea am 13. April 2012. Bildung der Freedom Online Coalition im Dezember 2011 (Niederlande, auch im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika, Österreichs, Kanadas, Estlands, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Irlands, Schwedens, der Tschechischen Republik und der Mongolei (Kooperationspartner), Anhang).

18 Treffen des Ministerrats, Wilna, 6 – 7 Dezember 2011

18 Treffen des Ministerrats, Wilna, 6 – 7 Dezember 2011

Wiener Dokument 2011 (Deutschland, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Österreich, Anhang 4; Italien, Anhang 5; Irland, Anhang 6; Niederlande, Anhang 7; Griechenland,Anhang 8; Belgien, Anhang 9). Beschluss Nr. 14/11 über die Neuauflage des Wiener Dokuments (Türkei, interpretative Erklärung, siehe Beilage 1 zum Beschluss; Zypern, interpretative Erklärung, siehe Beilage 2 zum Beschluss).

Verteilung einer korrigierten Fassung des Fortschrittsberichts des FSK-Vorsitzes an das Achtzehnte Treffen des Ministerrats über die laufende Umsetzung des OSZE-Dokuments über Lagerbestände konventioneller Munition (MC.GAL/4/11/Corr.1). Verteilung der Tagesordnung für die zehnte Plenartagung der gemäß dem Abschließenden Dokument der Verhandlungen nach Anhang 1-B Artikel V des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina eingerichteten Kommission (ARTV.DEL/1/11/Corr.1) am 29. November 2011. Offizielle Präsentation der technischen Projektplanung für die Verbesserung der Infrastruktur und der Umgrenzung des Munitionsdepots in Brezovik und Präsentation zum Projekt „Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro“ am 8. und 9. November 2011. Besuch in Moldau zur Ausarbeitung eines nationalen Aktionsplans für die Umsetzung von UNSCR 1540 (2004) am 17. und 18. November 2011.

18 Treffen des Ministerrats, Wilna, 6 – 7 Dezember 2011