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Sicherheitsdialog: Frauen, Frieden und Sicherheit: – Vortrag von M. Nuciari, Leiterin der Schule für Management und Wirtschaft der Universität Turin und Professorin für Militärsoziologie an der italienischen Militärschule; – Vortrag von C. Hutchinson, Sonderbeauftragte des NATO-Generalsekretärs für Frauen, Frieden und Sicherheit; – Vortrag von Botschafter E. Apakan, Leitender Beobachter, Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine; – Vortrag von J. Reyders, Mitglied des Lenkungsausschusses, MenEngage Europe; – Vortrag von A. Darisuren, Leitende Beraterin der OSZE für Genderfragen (Kanada, Anhang 1; Kroatien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine. Europatag am 9. Mai 2018.

Eröffnungssitzung: Eröffnungserklärung von S. E. Jeyhun Bayramov, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Aserbaidschan (Minister für auswärtige Angelegenheiten Aserbaidschans, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Armenien, Anhang 4).

Sicherheitsdialog über Praxisbezogene Hilfsprojekte in Zentralasien im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von Generalmajor S. Bachabekzoda, Leiter der Pionierabteilung, Generalstab der Streitkräfte, Tadschikistan; – Vortrag von Oberst A. Li, Leiter der Hauptabteilung Rüstung, Staatskomitee für Verteidigungsfragen, Kirgisistan. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübungen in den besetzten Gebieten Aserbaidschans vom 17. bis 20. Juni 2019 (Aserbaidschan, Anhang).

Sicherheitsdialog: „CSBM und Rüstungskontrolle“: – Vortrag von I. Prezelj, Lehrstuhl für Defence Studies, Vizedekan für wissenschaftliche Forschung, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Ljubljana; – Vortrag von C. Friesendorf, Leitender Forscher, Zentrum für OSZE-Forschung, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg; – Vortrag von Ch. Nünlist, Leitender Forscher und Teamleiter, Zentrum für Sicherheitsstudien, ETH Zürich; – Vortrag von A. Miglietti and O. Zenz, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA), Wien. Die Lage in und um die Ukraine.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprach der Vorsitzende im Namen des Forums den Familien der Opfer, die bei dem tragischen Absturz des Fluges MH17 der Malaysia Airlines in der Ukraine ums Leben kamen, sein Beileid aus. Abschuss des Fluges MH17 der Malaysia Airlines in der Ostukraine (Niederlande, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2). Groß angelegte militärische Übungen in Aserbaidschan und Armenien. Schlusserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, Botschafter Andrei Popov.

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in Baku. Jahresbericht 2013 des General-Sekretärs über die Umsetzung der Personaleinstellungspolitik der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1128 über die Änderung des Personalstatuts und der Dienstordnung der OSZE. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die humanitäre Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Südostukraine. Entführung der ukrainischen Soldatin N. Sawtschenko. Der Fall Alexander Sodiaqow in Tadschikistan. Neunzehnter Jahrestag des Massakers von Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Fünfzehnter Jahrestag des Verschwindens von Agron, Mehmet und Ylli Bytyqi in Serbien. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1415 über die Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, auch im Namen Kanadas, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5).

Rede des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenministers der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, S. E. Nikola Poposki. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1246 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Ukraine, interpretative Erklärung 4; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 5). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Drei Jahre versuchter Annektierung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch Russland. Jüngste Entwicklungen, die die Beziehungen zwischen der Türkei und den Niederlanden beeinträchtigen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in der Ukraine. Neonazismus in Lettland. Die Menschenrechtsverteidiger J. Urlajewa und A. Farmonow in Usbekistan. Verfassungsreform in Kasachstan.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/18 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der siebenten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Slowenien, Anhang 1). Bericht des Vorsitzes über die Schlusssitzung des Achtundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Sicherheitsdialog: „Militärische Zusammenarbeit der Länder der Visegrad-Gruppe“: – Vortrag von G. Rábai, Leiter des Referats Verteidigungspolitik, Abteilung Verteidigungspolitik, Verteidigungsministerium, Ungarn; – Vortrag von B. Kuchta, Direktor für Verteidigungspolitik, Abteilung Internationale Beziehungen, Verteidigungsministerium, Slowakei. Internationaler Frauentag, der am 8. März 2018 begangen wurde (Anhang 2). Aktueller Stand der Umsetzung des Programms für die Vernichtung chemischer Waffen in der Russischen Föderation. Unterrichtung über die Militärübung „Trident Juncture 2018“. Finanzierungsbeiträge zu Projekten im OSZE-Raum (Deutschland, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.

Rede des Beigeordneten Flüchtlings-Hochkommissars der Vereinten Nationen für Schutzfragen, S. E. Volker Türk. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1243 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2016 zu Jahresende. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1244 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan (Tadschikistan, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. „Verfassungsreferendum“ in Bergkarabach. Großangelegte militärische Provokation durch die Streitkräfte Armeniens in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Eskalation der Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Freilassung des ehemaligen Chefredakteurs der oppositionellen Zeitung Erk, M. Bekjanow, in Usbekistan. Menschenrechtsverletzungen durch die Russische Föderation in der rechtswidrig besetzten Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol. Freilassung von I. Dadin in der Russischen Föderation. Der Fall I. Dadin in der Russischen Föderation. Fortgesetzte Bestrebungen, unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation zum Schweigen zu bringen. Antisemitische Vorfälle in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zero Discrimination Day am 1. März 2017. Der Fall S. Nepeskulijew in Turkmenistan. Präsidenten- und Parlamentswahlen in Frankreich am 23. April und am 7. Mai 2017 sowie am 11. und 18. Juni 2017.