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Sicherheitsdialog: „Auswirkungen des Wissenschaftlichen und Technischen Fortschritts suf Sicherheit und Rüstungskontrolle“: – Botschafter F. Grütter, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements. Unterrichtung über die Militärübung „Heidesturm 2017“ vom 19. Mai bis 9. Juni 2017 in Deutschland. Die Lage in und um die Ukraine. Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 11. Mai 2017 zur Unterstützung der Umsetzung von UNSCR 1540.

Aktuelle Informationen durch den Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Verhütung Militärischer Zwischenfälle“: – S. Chabibullin; Generaldirektion für internationale militärische Zusammenarbeit, Verteidigungsministerium der Russischen Föderation (S. Chabibullin, Russische Föderation, Anhang 1; Polen, Anhang 2; Schweiz, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1402 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Be-obachtern und-Beobachterinnen an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Portugal – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Norwegen, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, interpretative Erklärung 7; Ukraine, interpretative Erklärung 8).

Eröffnungssitzung: Erklärung von S. E. P. Launsky, Generalsekretär für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich (Ständige Vertreterin Deutschlands, auch im Namen der Ständigen Vertreterinnen von Andorra, Bulgarien, Frankreich, Georgien, Island, Kanada, Lettland, Liechtenstein, Malta, der Mongolei, Norwegen, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, der Türkei, den Vereinigten Staaten von Amerika, Zypern und der Europäischen Union, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Schweden, Anhang 4; Armenien, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6). Militärübungen, die im August und September 2021 in der Russischen Föderation durchgeführt wurden. Militärübung „Zapad-2021“ vom 10. bis 16. September 2021.

Sicherheitsdialog: „Massnahmen Gegen die Unkontrollierte Verbreitung von Kleinwaffen und Leichten Waffen“: – Botschafter E. Danon, Stellvertretender Generaldirektor für politische und sicherheitspolitische Angelegenheiten, Außenministerium von Frankreich; – M. Soriano, Inspektorin im Generalkommissariat für Information, Innenministerium von Spanien; – W. Antonjuk, Stellvertretender Direktor der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – H. Shiotani, Programmleitung, Programm für konventionelle Waffen, UNIDIR (W. Antonjuk, Russische Föderation, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Finanzierungsbeiträge zum Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM) und zum Kapazitätsaufbauprogramm für die Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition in der Republik Serbien (CASM) (Luxemburg, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) – ein Vielfältiges Zusammenwirken für Frieden, Wohlstand und Stabilität“: – Botschafter R. Alimow, Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ); – E. Sysojew, Direktor des Exekutivausschusses der regionalen Antiterrorstruktur der SOZ. Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1402 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Be-obachtern und-Beobachterinnen an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Portugal – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Norwegen, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, interpretative Erklärung 7; Ukraine, interpretative Erklärung 8).

Eröffnungserklärung von Botschafter Michail Uljanow, Direktor der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Anhang). Die Lage in und um die Ukrain. Jüngste Militärübung in Aserbaidschan und gemeinsame taktische Übungen von Aserbaidschan und der Türkei.

Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzes, Botschafterin Heidi Tagliavini.