Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1436 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2021.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1409 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern und-Beobachterinnen an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6).

Die Lage in und um die Ukraine. Konferenz über den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 30. und 31. Oktober 2017 in Washington D. C.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Datum und Ort des achtundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine. Irreguläre Militärübung auf dem Hoheitsgebiet von Moldau.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Datum und Ort des achtundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Sicherheitsdialog: „Übereinkommen über Subregionale Rüstungs-Kontrolle – Umsetzung des Überein-Kommens über Subregionale Rüstungs-Kontrolle, Anhang 1-B Artikel IV des Friedensabkommens von Dayton: – Vortrag von Botschafter B. Filipović, Staatsekretär für Sicherheitspolitik, Außenministerium der Republik Serbien; – Vortrag von Brigadegeneral P. Braunstein, Leiter des deutschen Verifikationszentrums; – Vortrag von I. Ivanišević, Generaldirektor, Generaldirektion für multilaterale Beziehungen, Außenministerium von Montenegro. Finanzierungsbeiträge zum Kapazitätsaufbauprogramm für die Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition in der Republik Serbien (CASM) (Deutschland, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2; Serbien, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: Praktische und Umsetzungsaspekte der Konventionellen Rüstungskontrolle Einschliesslich Vertrauens- und Sicherheitsbildender Massnahmen (VSBM): – Vortrag von Oberstleutnant V. Milovanović, Leiter des Verifikationszentrums, Verteidigungsministerium der Republik Serbien; – Vortrag von Oberstleutnant P. Benei, Ständige Vertretung Ungarns bei der OSZE und anderen internationalen Organisationen; – Vortrag von Major Z. Pastorek, Leiter des Verifikationszentrums, Slowakei. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Der Verhaltens-Kodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit – Demokratische Kontrolle der Streit- und Sicherheitskräfte – die Rolle der Parlamente“: – Vortrag von M. Obradović, Vorsitzende des Ausschusses für Verteidigung und Inneres, Parlament der Republik Serbien; – Vortrag von H. Vetschera, Brigadier (a. D.), Dozent an der Universität Wien. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung „Silver Arrow 2017“ vom 16. bis 29. Oktober 2017 in Lettland.

Sicherheitsdialog: „Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition – Regionale Bemühungen zur Bekämpfung des Unerlaubten Handels mit Kleinwaffen Und Leichten Waffen in Südosteuropa“: – Vortrag von A. Radomirović, Leitender Polizeiberater, Leiter der Abteilung für Forensik, Innenministerium der Republik Serbien; – Vortrag von S. Bošković, Zentralstelle Südost- und Osteuropa für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC); – Vortrag von M. van der Meij, Analytiker, Abteilung Operative Tätigkeiten, Europol (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Trilaterales Peer-Review-Treffen zur Umsetzung von UNSCR 1540 (2004) zwischen Belarus, Kirgisistan und Tadschikistan vom 2. bis 4. August 2017 in Duschanbe. Aktivitäten im Zusammenhang mit der Umsetzung von UNSCR 1540 (2004) in der Mongolei. Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung in Aserbaidschan vom 18. bis 22. September 2017 (Armenien, Anhang 4).

Neuauflage des Wiener Dokuments 2011 (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Kanada, Anhang 3; Slowenien – Europäische Union, Anhang 4; Frankreich, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6).