Dokumentenbibliothek

Jüngste Entwicklungen in der Ostukraine.

Address by the Minister of Foreign Affairs of Romania, Cristian Diaconescu. Report by the Special Representative of the CiO, Ambassador Charalampos Christopoulos. Decision No. 893. Statement by the Delegation of Ukraine annexed.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/18 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Schlussworte des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S. E. Botschafter Andrej Benedejčič. Die Lage in und um die Ukraine. Deutsch-französische Koordinierungsinitiative betreffend den illegalen Handel mit Schusswaffen auf dem Westbalkan (Frankreich, auch im Namen von Deutschland, Anhang).

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Vorgezogene Parlamentswahlen in der Ukraine am 26. Oktober 2014. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Ostukraine. Die russischen NGOs „Memorial“ und Komitee der Soldatenmütter. Vorschlag für einen sogenannten Vertrag zwischen der Russischen Föderation und Republik Abchasien über ein Bündnis und Integration. Erniedrigende Behandlung aserbaidschanischer Geiseln und fortwährende schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch Armenien. Kinderrechte in Norwegen. Ausländische Kämpfer in der Ukraine. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe zum Pariser Gipfeltreffen zu Berg-Karabach vom 27. Oktober 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/18 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2018. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/18 über den Termin des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lagerbestände konventioneller Munition. Sicherheitsdialog: Militärische Zusammenarbeit auf Regionaler Ebene: – Vortrag von L. D’Addario, Verteidigungsminister von Italien, Vorsitzender des politisch-militärischen Lenkungsausschusses der Multinational Land Force (MLF); – Vortrag von K. Malinkovski, Verteidigungsminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Vorsitzender des Lenkungsausschusses der Balkan Medical Task Force (BMTF); – Vortrag von G. Zupan, Leiter der Abteilung Multilaterale Beziehungen im Verteidigungsbereich, Verteidigungsministerium der Republik Slowenien; – Vortrag von B. Balon, Koordinatorin, Südost- und osteuropäische Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC), Autorin des UNDP/SEESAC-Projekts Unterstützung von Gender Mainstreaming in der Reform des Sicherheitssektors auf dem Westbalkan (Finnland, auch im Namen von Dänemark, Island, Norwegen und Schweden, Anhang 1; Ungarn, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine. Abschluss des gemeinsamen Projekts von Belarus und der OSZE zur Entsorgung flüssiger Raketentreibstoffkomponenten.

Bericht des Amtierenden Leiters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Vorlage des Gesamthaushalts-Voranschlags 2015 durch den OSZE-Generalsekretär. Anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage in der Ukraine und die anhaltenden Verletzungen der Normen des humanitären Völkerrechts während der Strafaktion in der Ostukraine. Inhaftierung ukrainischer Staatsbürger in der Russischen Föderation. Amtseinführung des Präsidenten von Afghanistan, A. G. Ahmadzai. Die Pride Parade vom 28. September 2014 in Belgrad. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2014. Missachtung von OSZE-Verpflichtungen durch die Türkei. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Der Ständige Rat verabschiedete die Erklärung zum tödlichen Terroranschlag gegen den russischen Botschafter in der Türkei. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim.

Sicherheitsdialog: Nukleare Sicherheit im OSZE-raum: – Vortrag von A. Stritar, Leiter der slowenischen Atombehörde; – Vortrag von J. C. Lentijo, Stellvertretender Generaldirektor der IAEO und Leiter der Abteilung nukleare Sicherheit und Sicherung; – Vortrag von E. K. Sokowa, Stellvertretende Direktorin des James Martin Center for Nonproliferation am Middlebury Institute of International Studies in Monterey; – Vortrag von R. Howsley, Geschäftsführer des Weltweiten Instituts für Nukleare Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: KFOR und ihr Beitrag zur Stabilität am Westbalkan: – Vortrag von Brigadegeneral A. Ermenc, Stellvertretende Generalstabschefin der slowenischen Streitkräfte und ehemalige Leiterin der Personalabteilung des KFOR-Hauptquartiers und Beraterin des KFOR-Befehlshabers; – Vortrag von Brigadier C. Riener, Leiter der Abteilung Einsatzführung im österreichischen Bundesministerium für Landesverteidigung und ehemaliger Stellvertretender KFOR-Befehlshaber; – Vortrag von D. M. Schildknecht, Beraterin und ehemalige Gleichstellungs-beauftragte der KFOR SWISSCOY (Ungarn, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Militärübung „Saber Strike“ vom 4. bis 15. Juni 2018. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: Ausfuhrkontrollen und Deaktivierung von SALW: – Vortrag von Botschafter P. Griffiths, Leiter des Sekretariats, Wassenaar-Arrangement; – Vortrag von J. Körömi, Vorsitzende der Gruppe „Nichtverbreitung“ des Rates (CONOP), Europäischer Auswärtiger Dienst; – Vortrag von J. Reyels, Stellvertretender Referatsleiter, Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM, Auswärtiges Amt, Deutschland (Vorsitz des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Finnland, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.