Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog zu den Politisch-Militärischen Aspekten von Grenzsicherheit und-Management: Herausforderungen und Chancen des Regionalen Ansatzes in Zentralasien: – Vortrag von J. Holland, Direktor der OSZE-Stabsakademie für Grenz-management in Duschanbe; – Vortrag von V. Goncharova, Projektleiterin, Grenzschutzprogramm für Zentralasien, Internationales Zentrum für Migrationspolitikentwicklung. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/19 über den Mahnmechanismus für das OSZE-Kommunikationsnetz. Die Lage in und um die Ukraine. Groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan vom 20. bis 24. Mai 2019 (Armenien, Anhang).

Vortrag von I. E. Silvia Fernandez de Gurmendi, Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (Den Haag). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Militärübung „Überprüfung der Gefechtsbereitschaft“ in der Russischen Föderation vom 14. bis 22. Juni 2016.

Sicherheitsdialog: die Sicherheits-Architektur in Mittel- und Osteuropa (Einschliesslich der Rolle der OSCE): – D. Neculaescu, Generaldirektor für strategische Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Rumänien; – G. Rabai, Leiter der Abteilung Verteidigungspolitik, Ministerium für Verteidigung, Ungarn. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Projekt „Aufrüstung von Lagerungseinrichtungen für Kleinwaffen und leichte Waffen und konventionelle Munition (SECUP)“ (Türkei, Anhang 2).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1219 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 (Georgien, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2016. Anhaltende Besorgnis in Bezug auf die Meinungs- und Medienfreiheit in Aserbaidschan. Internationale Konferenz für eine kernwaffenfreie Welt am 29. August 2016 in Astana. Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Illegale wirtschaftliche und andere Aktivitäten in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan. Nichtumsetzung von Verpflichtungen betreffend die Nichtanwendung von Gewalt durch Aserbaidschan. Verletzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit den Paralympischen Spielen 2016. Gewährleistung einer verfassungskonformen Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Rumänien am 11. Dezember 2016.

Sicherheitsdialog: Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM: – Botschafter B. Laggner, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter G. Poznański, Direktor der Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt betreffend SALW und Lagerbestände konventioneller Munition in Belarus (Deutschland, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Politisch-Militärische Aspekte der Aktivitäten des OSZE-Büros in Tadschikistan und die Sicherheitslage in der Region: Vortrag von M. Müller, Leiter des OSZE-Büros in Tadschikistan. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 3).

Journal der 1390. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Sicherheitsdialog: Nichtverbreitung/ UNSCR 1540 (2004): – J. Sanabria, Generaldirektor für die Vereinten Nationen und Menschenrechte im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit von Spanien; – J. Gutiérrez, Assistent des Vorsitzes des 1540-Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen; – Botschafter B. Pęksa, Direktor für Nichtverbreitung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Militärische Übungen auf dem Territorium von Lettland im Jahr 2016 (Lettland, Anhang 3).

Rede des Staatssekretärs und Sonderbeauftragten des Ministers für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik für den Slowakischen OSZE-Vorsitz 2019, Lukáš Parízek. Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1303 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten für das 27. Wirtschafts- und Umweltforum. Besorgnis über die Verurteilung von sechs Journalisten der Zeitung „Zaman“ in der Türkei. Besorgnis über die Verurteilung von K. Mirsaidow in Tadschikistan. Entführung von D. Askerow und S. Gulijew durch Armenien in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan. Hochrangige Veranstaltung „Klima, Frieden und Sicherheit – Zeit zu handeln“ am 22. Juni 2018 in Brüssel. 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 7. bis 11. Juli 2018 in Berlin.

Eröffnungserklärung S. E. Marek Ziółkowski, Unterstaatssekretär, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt zur sicherheitstechnischen Aufrüstung von Munitions- und Waffenlagerungsstätten in Bosnien und Herzegowina (SECUP) (Norwegen, Anhang 3).