Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog – Aufbau von Verteidigungskapazitäten unter Einbeziehung Einer Genderperspektive: – I. E. Botschafterin M. Schuurman, Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der NATO für Frauen, Frieden und Sicherheit; – T. Tawartkiladse, Beraterin für Genderfragen bei der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Annex 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Update durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Die Lage in und um die Ukraine. Finanzierungsbeiträge für das Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM) und für das Repository Programme zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Unterrichtung über den Aktuellen stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. 32. Jahrestag des Unfalls im Atomkraftwerk Tschernobyl (Belarus, Anhang). Jüngste Entwicklungen in Armenien. Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch von LGBTI-Personen in Tschetschenien. Erwiderung Schwedens auf eine Erklärung der Russischen Föderation zur Wahlbeobachtungsmethodik des ODIHR auf der 1182. Sitzung des Ständigen Rates am 19. April 2018. Jüngste Entwicklungen im Prozess zur Beilegung der Transnistrien-Frage in Moldau. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Schaffung eines informellen Freundeskreises zur Sicherheit von Journalisten. Regionale OSZE-Ministerkonferenz zum Thema „Gute Regierungsführung und wirtschaftliche Konnektivität- nachahmenswerte Beispiele in der OSZE-Region“ am 30. und 31. Mai 2018 in Aschgabat.

Eröffnungserklärung von Wim Geerts, Generaldirektor für politische Angelegenheiten im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Niederlande (Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Seminar zur Militärdoktrin auf hoher Ebene am 16. und 17. Februar 2016 (Österreich, Anhang 4).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. 30. Jahrestag des Unfalls im Atomkraftwerk Tschernobyl. Verletzung des Rechts auf freie Versammlung und freie Meinungsäußerung in den Vereinigten Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Serbien am 24. April 2016. Die Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe durch die Republik Armenien am 5. April 2016. Zweites weltweites Forum gegen das Verbrechen des Völkermords am 23. April 2016 in Eriwan und Verleihung des Aurora-Preises in Eriwan am 24. April 2016. Der Fall A. Askarow in Kirgisistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Globale Entwicklungen im Bereich der Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von M. Messmer Mokhtar, Chefin Sektion Humanitäre Politik, Abteilung Menschliche Sicherheit, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von K. Prizeman, Unterabteilung Konventionelle Waffen, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA); – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von Botschafter S. Toscano, Direktor des Genfer Internationalen Zentrums für Humanitäre Minenräumung (GICHD). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/19 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2019. Ersuchen um Hilfe und finanzielle Beiträge für ein Mélange-Projekt in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Bestellung einer neuen Vorsitzenden für den informellen Freundeskreis zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 2). Symposium zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 22. und 23. November 2018 in Berlin (FSK-Koordinatorin für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 3).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzung der Rechte der Kinder in Norwegen. Sperrung der Webseite der russischen Nachrichtenagentur „Sputnik“ in der Türkei. Erklärung zu A. und L. Yunus in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSCS): – Vortrag der Stellvertretenden Staatssekretärin N. Olivieri Lozano, Chefin der Abteilung Sicherheitspolitik des schweizerischen Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von C. T. Mayer, Direktor, Armed Contingency Contractor Policies and Programs, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von J. Aparac, OHCHR der VN, Arbeitsgruppe über den Einsatz von Söldnern; – Vortrag von S. Andjelkovic, Privatdozent, Fakultät für internationale Politik und Sicherheit, Belgrad, und privater Sicherheitsberater. Die Situation in und um die Ukraine.

Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/15 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten des OSZE-Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene. Schlusserklärung des Norwegischen FSK-Vorsitzes durch S. E. Robert Kvile, Vorsitzender des Forums für Sicherheitskooperation Vorsitzender (Serbien, Anhang 3). Finanzieller Beitrag zum Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM) und zum Repository Programme für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Tschechische Republik, Anhang 4; Montenegro, Anhang 5). Dreizehnte jährliche Konsultationen zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 11. Dezember 2015.