Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog – Aufbau von Verteidigungskapazitäten unter Einbeziehung Einer Genderperspektive: – I. E. Botschafterin M. Schuurman, Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der NATO für Frauen, Frieden und Sicherheit; – T. Tawartkiladse, Beraterin für Genderfragen bei der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Annex 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Update durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Regionale Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen und ihr Potenzial für Mögliche Beiträge zu Einer Besseren Umsetzung Vorhandener Instrumente und die Modernisierung des Wiener Dokuments 2011: – Vortrag von U. Gerber, Generalmajor a. D., ehemaliger Leiter der Schweizer Delegation bei der Überwachungskommission der Neutralen Nationen (NNSC) in Panmunjom; – Erklärung von A. Prakash im Namen des Sekretariats der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), Peking; – Vortrag von I. Kuželka, Berater des Ministers, Leiter der Abteilung Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), sicherheitspolitische Herausforderungen und Rüstungskontrolle, Bereich Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Serbien. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/19 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der achten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine.

Eröffnungserklärung von Wim Geerts, Generaldirektor für politische Angelegenheiten im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Niederlande (Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Seminar zur Militärdoktrin auf hoher Ebene am 16. und 17. Februar 2016 (Österreich, Anhang 4).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. 30. Jahrestag des Unfalls im Atomkraftwerk Tschernobyl. Verletzung des Rechts auf freie Versammlung und freie Meinungsäußerung in den Vereinigten Staaten von Amerika. Parlamentswahl in Serbien am 24. April 2016. Die Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe durch die Republik Armenien am 5. April 2016. Zweites weltweites Forum gegen das Verbrechen des Völkermords am 23. April 2016 in Eriwan und Verleihung des Aurora-Preises in Eriwan am 24. April 2016. Der Fall A. Askarow in Kirgisistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

New form of co-operation between Ukraine and the OSCE

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzung der Rechte der Kinder in Norwegen. Sperrung der Webseite der russischen Nachrichtenagentur „Sputnik“ in der Türkei. Erklärung zu A. und L. Yunus in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Die Lage in und um die Ukraine. Finanzierungsbeiträge für das Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM) und für das Repository Programme zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: Bessere Umsetzung und Anwendung Vorhandener Instrumente: – Vortrag von Oberst A. Tsaryk, Leiter der Verifikationsabteilung, Hauptabteilung internationale militärische Zusammenarbeit, Verteidigungsministerium der Republik Belarus; – Vortrag von Oberstleutnant M. Lamesch, Leiter Grundsatzfragen/Planung, Benelux Arms Control Agency, Belgien; – Vortrag von Oberstleutnant H. Zettermark, Stellvertretender Leiter des Referats für Rüstungskontrolle, Schwedische Streitkräfte. Die Lage in und um die Ukraine.

Unterrichtung über den Aktuellen stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. 32. Jahrestag des Unfalls im Atomkraftwerk Tschernobyl (Belarus, Anhang). Jüngste Entwicklungen in Armenien. Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch von LGBTI-Personen in Tschetschenien. Erwiderung Schwedens auf eine Erklärung der Russischen Föderation zur Wahlbeobachtungsmethodik des ODIHR auf der 1182. Sitzung des Ständigen Rates am 19. April 2018. Jüngste Entwicklungen im Prozess zur Beilegung der Transnistrien-Frage in Moldau. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Schaffung eines informellen Freundeskreises zur Sicherheit von Journalisten. Regionale OSZE-Ministerkonferenz zum Thema „Gute Regierungsführung und wirtschaftliche Konnektivität- nachahmenswerte Beispiele in der OSZE-Region“ am 30. und 31. Mai 2018 in Aschgabat.