Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über die Rolle von VSBM in Zentralasien: „Die Rolle der Konferenz über Zusammenwirken und Vertrauensbildende Massnahmen In Asien (CICA) für die Regionale Sicherheit“: – Vortrag von H. Mirzozoda, Exekutivdirektor, CICA-Sekretariat; – Vortrag von D. Singh, Vertreter des CICA-Sekretariats; – Vortrag von A. Nazarbetova, Leiterin internationale Studien, Kasachisches Institut für strategische Studien (KAZISS). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/19 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2019. Die Lage in und um die Ukraine. Verbalnote zur amtlichen Bezeichnung des betreffenden Teilnehmerstaates, die der amtierende Vorsitz der OSZE am 15. Februar 2019 erhalten hat (Vorsitz, Anhang 1). Ersuchen um Unterstützung bei der Umsetzung der Strategie für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) in Bosnien und Herzegowina (Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Unterrichtung über den aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Frankreich, Anhang). Bericht des OSZE-Vertreters in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1234 über die Änderung des Termins des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016. Besorgnis über die Verurteilung der kasachischen Bürgerrechtsaktivisten M. Bokajew und T. Ajan. Die Lage der russischen Medien. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Achtzehnter Gipfel Europäische Union/Ukraine am 24. November 2016 in Brüssel.

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1332 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2019. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1333 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5; Türkei, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juni 2019. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Die Todesstrafe in Belarus. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Ukraine bei der OSZE, Botschafter I. Prokopchuk. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Deutschlands bei der OSZE, Botschafter E. Pohl. Ergebnis des gemeinsames Untersuchungsteams zum Abschuss der Boeing 777-200 der Malaysian Airlines, Flug MH17. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2019 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.

Rede der Stellvertretenden Außenministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit von Afghanistan, I. E. Adela Raz. Rede des Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Leiters der Hochrangigen Planungsgruppe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Todesstrafe in Kasachstan. Fortgesetzte Bemühungen, unabhängige Stimmen und die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation zum Schweigen zu bringen und einzuschüchtern. Die Menschenrechtslage in der Türkei. Einreiseverbot für den Präsidenten des Weltschachbundes, K. Iljumschinow, in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 8. November 2016.

Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Schlusserklärung des Polnischen FSK-Vorsitzes durch Botschafter Adam Bugajski, Vorsitzender des Forums für Sicherheitskooperation.

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1218 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Polen, interpretative Erklärung 3). Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Die Lage an der Kontaktlinie zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan und an der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Welttag gegen den Menschenhandel am 30. Juli 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Auftakt zum 20-Jährigen Jubiläum – Schliessen wir die Implemen-Tierungslücke“: – Vortrag von Vizeadmiral M. Mellett DSM, Generalstabschef der irischen Streitkräfte; – Vortrag von Oberstleutnant T. Strebel, United States Marine Corps, Policy Officer, Marineamt der Vereinigten Staaten von Amerika; – Vortrag von P. Kannisto, Geschäftsführende Direktorin der Hauptabteilung Politik und Programme und Leiterin der Gruppe Frieden und Sicherheit, Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women) (Slowenien, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Italien, Anhang 3; Island, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Klein-waffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2019 (Vorsitzende des informellen Freundes-kreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6).

Vorträge von S. E. D. Dondua, Stellvertretender Minister für auswärtige Angelegenheiten Georgiens, und K. Jankauskas, Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/16 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2016. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Verteilung von überarbeiteten Impulspapieren und Vorschlägen für Beschlussentwürfe zum Wiener Dokument Plus betreffend Kapitel IV, Kontakte, über die Bündelung und Verbesserung der Koordinierung von Kontakmaßnahmen (FSC.DEL/34/16/Rev.1 OSCE+) und über die Berichterstattung über Maßnahmen im Einklang mit dem Wiener Dokument (FSC.DEL/35/16/Rev.1 OSCE+) (Deutschland, Anhang 3).

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR) über das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension (Tadschikistan, Anhang). Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Siebenunddreißigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 4. und 5. Oktober 2016. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2016. Parlamentswahl in Georgien am 8. Oktober 2016. Unterdrückung unabhängiger Stimmen in der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Island am 29. Oktober 2016. Parlamentswahl in Liechtenstein am 5. Februar 2017. Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März 2017.

Vortrag von Philip Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements über Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen sowie Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Militärische Großübung in Aserbaidschan, die am 19. Juni 2016 begann (Armenien, Anhang 3).