Dokumentenbibliothek

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Präsidentenwahl in Usbekistan am 4. Dezember 2016. Die Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Internationaler Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Turkmenistan am 12. Februar 2017. Parlamentswahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 11. Dezember 2016. Parlamentswahl in Albanien am 18. Juni 2017.

Eröffnungserklärung von S. E. Dr. Augusto Santos Silva, Minister für auswärtige Angelegenheiten von Portugal. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Strategische Übung „Kaukasus 2016.“

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Auftakt zum 20-Jährigen Jubiläum – Schliessen wir die Implemen-Tierungslücke“: – Vortrag von Vizeadmiral M. Mellett DSM, Generalstabschef der irischen Streitkräfte; – Vortrag von Oberstleutnant T. Strebel, United States Marine Corps, Policy Officer, Marineamt der Vereinigten Staaten von Amerika; – Vortrag von P. Kannisto, Geschäftsführende Direktorin der Hauptabteilung Politik und Programme und Leiterin der Gruppe Frieden und Sicherheit, Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women) (Slowenien, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Italien, Anhang 3; Island, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Klein-waffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2019 (Vorsitzende des informellen Freundes-kreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Unterrichtung über den aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Frankreich, Anhang). Bericht des OSZE-Vertreters in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1234 über die Änderung des Termins des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2016. Besorgnis über die Verurteilung der kasachischen Bürgerrechtsaktivisten M. Bokajew und T. Ajan. Die Lage der russischen Medien. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Achtzehnter Gipfel Europäische Union/Ukraine am 24. November 2016 in Brüssel.

Rede der Stellvertretenden Außenministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit von Afghanistan, I. E. Adela Raz. Rede des Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Leiters der Hochrangigen Planungsgruppe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Todesstrafe in Kasachstan. Fortgesetzte Bemühungen, unabhängige Stimmen und die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation zum Schweigen zu bringen und einzuschüchtern. Die Menschenrechtslage in der Türkei. Einreiseverbot für den Präsidenten des Weltschachbundes, K. Iljumschinow, in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 8. November 2016.

Sicherheitsdialog zu den Politisch-Militärischen Aspekten von Grenzsicherheit und-Management: Herausforderungen und Chancen des Regionalen Ansatzes in Zentralasien: – Vortrag von J. Holland, Direktor der OSZE-Stabsakademie für Grenz-management in Duschanbe; – Vortrag von V. Goncharova, Projektleiterin, Grenzschutzprogramm für Zentralasien, Internationales Zentrum für Migrationspolitikentwicklung. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/19 über den Mahnmechanismus für das OSZE-Kommunikationsnetz. Die Lage in und um die Ukraine. Groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan vom 20. bis 24. Mai 2019 (Armenien, Anhang).

Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Schlusserklärung des Polnischen FSK-Vorsitzes durch Botschafter Adam Bugajski, Vorsitzender des Forums für Sicherheitskooperation.

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1218 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Polen, interpretative Erklärung 3). Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Die Lage an der Kontaktlinie zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan und an der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Welttag gegen den Menschenhandel am 30. Juli 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Vorträge von S. E. D. Dondua, Stellvertretender Minister für auswärtige Angelegenheiten Georgiens, und K. Jankauskas, Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/16 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2016. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Verteilung von überarbeiteten Impulspapieren und Vorschlägen für Beschlussentwürfe zum Wiener Dokument Plus betreffend Kapitel IV, Kontakte, über die Bündelung und Verbesserung der Koordinierung von Kontakmaßnahmen (FSC.DEL/34/16/Rev.1 OSCE+) und über die Berichterstattung über Maßnahmen im Einklang mit dem Wiener Dokument (FSC.DEL/35/16/Rev.1 OSCE+) (Deutschland, Anhang 3).