Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Gleichstellung der Geschlechter im Militär: – Major A. Grant, Luftwaffe der Vereinigten Staaten (USAF), Verteidigungsministerium; – Leutnant E. Raluca Radu, Gleichstellungsbeauftragte, Abteilung für Personalmanagement, Verteidigungsministerium, Rumänien; – O. Fisher, Geschäftsführender Leiter der Hauptabteilung Menschenrechte, ODIHR; – M. Peško, Direktor des Konfliktverhütungszentrums, und P. Gasparini, Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) in Wien (Slowenien, auch im Namen von Finnland, Island, Italien, Kanada, Kasachstan, Österreich, Schweden, der Türkei, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 1; Finnland, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 3).

Bericht des Scheidenden Generalsekretärs der OSZE, Lamberto Zannier. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1253 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Konferenz zur Überprüfung der Sicherheit (ASRC) 2017. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtskämpfer in der Türkei. Besorgnisse angesichts eines restriktiven Gesetzes über die Zivilgesellschaft in Ungarn. Festnahme des armenischen Bürgers Z. Karapetyan durch Aserbaidschan. Schlussbericht der eingeschränkten OSZE/ODIHR-Beobachtungsmission zur Beobachtung des Verfassungsreferendums vom 16. April 2017 in der Türkei. Präsidentenwahl am 15. Oktober 2017 in Kirgisistan. Sechsundsiebzigster Jahrestag des Ausbruchs des Großen Vaterländischen Krieges am 22. Juni 2017.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2016.

Neuauflage des Wiener Dokuments 2011 (Vorsitz, Anhang 1; Polen, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Finanzbericht und den Jahresabschluss 2014 und den Bericht des externen Rechnungsprüfers.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2015 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung, den Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2016.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Datum und Ort des siebenund-zwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.