Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1215 des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juli 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2018.
Journal der 1109. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Juli 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Delegationen sprachen den Angehörigen der Opfer der Anschläge in Frankreich, Kasachstan, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Türkei ihr Beileid aus (Frankreich, Anhang 1). Bericht des Vorsitzenden der informellen Arbeitsgruppe zur Frage der Migrationsund Flüchtlingsströme (Frankreich, Anhang 2).
Journal der 1119. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 November 2016
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Unterrichtung durch den General-Sekretär über den Aktuellen Stand Migrationsbezogener Aktivitäten. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Sprachenrechte nationaler Minderheiten in Lettland und Litauen. Besorgnis bezüglich der Vereinigungsfreiheit in der Türkei. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Migrationspolitik in der Europäischen Union.
Journal der 835. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 16 November 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Umsetzung des Übereinkommens über Subregionale Rüstungskontrolle (Anhang 1-B Artikel IV des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Das sogenannte Abkommen zwischen der Russischen Föderation und den De-facto-Behörden von Suchumi betreffend die Bildung einer gemeinsamen Streitkräftegruppe.
Journal der 1136. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Gender equality, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge der Stellvertretenden Chefredakteurin von Vice Austria, Hanna Herbst, und der Online-Redakteurin von Wienerin.at, Teresa Havlicek, über die Sicherheit von Journalistinnen im Internet. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1245 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2017. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Frauentag am 8. März 2017. Die Rechte von Flüchtlingskindern entlang von Migrationsrouten nach Europa. Schließung der sogenannten Grenzübergangsstellen in der besetzten georgischen Region Abchasien. Notwendigkeit inhaltlicher Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die politische Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Aufforderung zur Freilassung von M. Huseynov in Aserbaidschan. Hasskriminalität in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Notwendigkeit der Umsetzung der auf den Gipfeltreffen in Wien und St. Petersburg erzielten Vereinbarungen. Bundestagswahl in Deutschland am 24. September 2017. Veröffentlichung der Länderberichte 2016 des US-Außenministeriums über Menschenrechtspraktiken des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Präsidentenwahl in Serbien am 2. April 2017.
Beschluss Nr. 1213 des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Juli 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung).
Beschluss Nr. 1214 des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Juli 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2016.
Journal der 1135. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Beigeordneten Flüchtlings-Hochkommissars der Vereinten Nationen für Schutzfragen, S. E. Volker Türk. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1243 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2016 zu Jahresende. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1244 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan (Tadschikistan, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. „Verfassungsreferendum“ in Bergkarabach. Großangelegte militärische Provokation durch die Streitkräfte Armeniens in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Eskalation der Lage entlang der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Freilassung des ehemaligen Chefredakteurs der oppositionellen Zeitung Erk, M. Bekjanow, in Usbekistan. Menschenrechtsverletzungen durch die Russische Föderation in der rechtswidrig besetzten Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol. Freilassung von I. Dadin in der Russischen Föderation. Der Fall I. Dadin in der Russischen Föderation. Fortgesetzte Bestrebungen, unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation zum Schweigen zu bringen. Antisemitische Vorfälle in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zero Discrimination Day am 1. März 2017. Der Fall S. Nepeskulijew in Turkmenistan. Präsidenten- und Parlamentswahlen in Frankreich am 23. April und am 7. Mai 2017 sowie am 11. und 18. Juni 2017.
Beschluss Nr. 1201 des Ständigen Rates
Publishing date: 3 März 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2015 zu Jahresende.
Beschluss Nr. 1200 des Ständigen Rates
Publishing date: 3 März 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe