Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2017.

Sicherheitsdialog: Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) – Aufnahme Herkömmlicher und Neuartiger Sicherheitspolitischer Herausforderungen: – Vortrag von W. Semerikow, Stellvertretender Generalsekretär der OVKS; – Vortrag von W. Mussichin, Berater, Abteilung für internationale Zusammenarbeit des OVKS-Sekretariats. Die Militärübung „Aurora 17“ in Schweden vom 11. bis 29. September 2017 (Schweden, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung in Aserbaidschan vom 19. bis 24. Juni 2017. Beschluss des Rates der Europäischen Union zur Einrichtung eines militärischen Planungs- und Durchführungsstabs (MPCC) innerhalb des Militärstabs der EU.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.

Sicherheitsdialog: „Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und Nachfolgende Resolutionen 1977 (2011) und 2325 (2016) – Erfahrungsaustausch über Nationale Ausfuhrkontrollen und Nachahmenswerte Verfahren der OSZE-Teilnehmerstaaten“: – Vortrag von G. Maschkow, Erster Berater, Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von T. Taylor, Koordinator der Sachverständigengruppe, Ausschuss nach Resolution 1540; – Vortrag von V. Mantels, Leiter der Unterstützungsgruppe für UNSCR-1540, UNODA. Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin und den Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2017.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der sechsten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2017 (Vorsitz, Anhang 1; Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Kasachstan, interpretative Erklärung 3; Frankreich, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; OSZE-Vorsitz 2017, Österreich, interpretative Erklärung 6).

Sicherheitsdialog: „Auswirkungen des Wissenschaftlichen und Technischen Fortschritts suf Sicherheit und Rüstungskontrolle“: – Botschafter F. Grütter, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements. Unterrichtung über die Militärübung „Heidesturm 2017“ vom 19. Mai bis 9. Juni 2017 in Deutschland. Die Lage in und um die Ukraine. Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 11. Mai 2017 zur Unterstützung der Umsetzung von UNSCR 1540.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2017.