Dokumentenbibliothek
Decision No. 8/16- Time and Place of the Next Meeting of the OSCE Ministerial Council
Publishing date: 9 Dezember 2016
Collections: Schlusserklärungen und Beschlüsse
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Doc 4- From Lisbon to Hamburg: Declaration on the Twentieth Anniversary of the OSCE Framework for Arms Control
Publishing date: 9 Dezember 2016
Collections: Schlusserklärungen und Beschlüsse
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 839. Sondersitzung des Forums
Publishing date: 9 Dezember 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/16 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.
MC(23).JOUR/1- First Day of the 23rd Meeting of the Ministerial Council
Publishing date: 8 Dezember 2016
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1263 des Ständigen Rates
Publishing date: 13 Juli 2017
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 26. Wirtschafts- und Umweltforums.
Journal der 838. Sondersitzung des Forums
Publishing date: 7 Dezember 2016
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/16 über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.
Journal der 1153. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Juli 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1258 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1259 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1260 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1261 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Generalsekretärs der OSZE.
Journal der 858. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 12 Juli 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: Internationale und Nationale Erfahrungen der OSZE-Teilnehmerstaaten auf dem Gebiet der Verwaltung von Lagerbeständen Konventioneller Munition (CA) und der Zerstörung Ihrer Überbestände: – Schweizer Initiative für die sichere und gesicherte Verwaltung von Munition, Vortrag von Oberst P. Chaudhuri, Leiter der Verifikationsstelle, stellvertretender Leiter der Euroatlantischen Sicherheitskooperation, Schweizer Armee; – Nationale Erfahrungen der Russischen Föderation mit der komplexen Verwertung konventioneller Munition, Vortrag von A. Gusew, stellvertretender Abteilungsleiter, Ministerium für Industrie und Handel, Russische Föderation; – Verwaltung von SALW- und SCA-Lagerbeständen in Bosnien und Herzegowina, OSZE-Unterstützung für Bosnien und Herzegowina, Vortrag von A. Sarban, Referent für OSZE Rüstungskontrollprojekte, OSZE Mission in Bosnien und Herzegowina. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/17 über das OSZE-Treffen zur Überprüfung der Umsetzung von Hilfsprojekten der OSZE betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Reflexionspapier zu vorbildlichen Verfahren der OSZE gegen die illegale Reaktivierung und Umwandlung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 1; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 2). Gemeinsame strategische Übung der Streitkräfte von Belarus und der Russischen Föderation „Zapad 2017“ („Westen 2017“) vom 14. bis 20. September 2017. Die Lage in und um die Ukraine.
Journal der 1161. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Oktober 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, I. E. Christine Muttonen. Rede des Vorsitzenden des Leitenden Gremiums der Eurasischen Wirtschafts-Kommission, S. E. Tigran Sargsyan. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die Menschliche Dimension. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1268 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 41. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 10. und 11. Oktober 2017. Präsidentenwahl in Kirgisistan am 15. Oktober 2017. Sechster Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2017. Nichteinhaltung des Völkerrechts und von OSZE-Verpflichtungen in den besetzten Gebieten Aserbaidschans durch die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Nichteinhaltung des Völkerrechts und von OSZE-Verpflichtungen in Bezug auf die wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Bevölkerung von Artsach durch Aserbaidschan. Diskriminierung russischer Medien in Frankreich. Untersuchung des schrecklichen Mordes an der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang).
Journal der 1160. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 Oktober 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Aussenministers der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, S. E. Nikola Dimitrov. Rede der Vizepräsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Christine Beerli. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage von LGBTI in der Russischen Föderation. Die Lage von LGBTI in Aserbaidschan. Europäischer Tag und Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2017. Diskriminierung russischer Medien in Frankreich. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang).