Dokumentenbibliothek
Journal der 1162. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 November 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Media freedom and development, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1269 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2017 für das Programmbüro in Duschanbe. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1270 über den Zeitplan des vierundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten, am 2. November. Freilassung von Menschenrechtsverteidigern in der Türkei. Die Lage von LGBTI in Tadschikistan. Welttag der Intersexualität am 26. Oktober. Teilnahme von Personen, die mit Terrorismus in Verbindung stehen, am zweiten Zusätzlichen Treffen zur menschlichen Dimension (SHDM) zum Thema „Die Rolle von freien Medien im Konzept der vernetzten Sicherheit“ am 2. und 3. November 2017. Kommunalwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 15. und am 29. Oktober 2017. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Spanien (Spanien, Anhang). Mittelmeerkonferenz der OSZE 2017 zum Thema „Große Migranten- und Flüchtlingsbewegungen im Mittelmeerraum – Herausforderungen und Chancen“ am 24.und 25. Oktober 2017 in Palermo (Italien).
Erklärung zum tödlichen Terroranschlag gegen den russischen Botschafter in der Türkei
Publishing date: 20 Dezember 2016
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1125. Sondersitzung des Ständigen Rates
Beschluss Nr. 1248 des Ständigen Rates
Publishing date: 6 April 2017
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2017.
Journal der 1155. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 Juli 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Italien, S. E. Angelino Alfano. Unterrichtung über den Aktuellen Stand Durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1264 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1265 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017. Gedenken an den terroristischen Putschversuch in der Türkei im Juli 2016. Die russische Sprache in Litauen. Versuche der NATO, die sogenannten „Waldbrüder“ zu verherrlichen und die Geschichte des 2. Weltkriegs umzuschreiben. Verbot der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni. Weitere Berichte über grobe Menschenrechtsverletzungen durch die tschetschenischen Behörden. Unrechtmäßige Abhaltung sogenannter „Wahlen“ in den besetzten Gebieten Aserbaidschans. „Präsidentenwahl“ in Bergkarabach am 19. Juli 2017. Die Lage von LGBTI in Tschetschenien. Der Ständige Rat setzte für den Beschluss über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, eine Einspruchsfrist fest, die am Mittwoch, dem 26. Juli 2017, um 17.00 Uhr MEZ abläuft. Der Ständige Rat setzte für den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2017, dessen Wortlaut diesem Beschluss beigefügt ist, eine Einspruchsfrist fest, die am Mittwoch, dem 26. Juli 2017, um 17.00 Uhr MEZ abläuft. Ministerratsbeschlüsse über die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten, des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, der Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte und des Generalsekretärs der OSZE (Estland – Europäische Union, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Georgien, Anhang 3). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 4), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 1/17 über die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 4). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 5), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 2/17 über die Bestellung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 6), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 3/17 über die Bestellung der Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Österreich, interpretative Erklärung 5). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 7), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 4/17 über die Bestellung des Generalsekretärs der OSZE, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Europäischen Union bei der OSZE, Botschafter T. Béchet. Parlamentswahl in Österreich am 15. Oktober 2017. 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 5. bis 9. Juli 2017 in Minsk. Parlamentswahl in Norwegen am 11. September 2017. Präsidentenwahl in der Mongolei am 26. Juni und am 7. Juli 2017.
Journal der 850. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 5 April 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Schlussworte des Vorsitzenden des FSK, S. E. Botschafter Cristian Istrate (Anhang).
Journal der 859. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 19 Juli 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/17 über den Termin des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2017. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/17 über die Nutzung des OSZE-Kommunikationsnetzes zur Unterstützung der Umsetzung der Beschlüsse Nr. 1039, 1106 und 1202 des Ständigen Rates. Die Lage in und um die Ukraine. Schlusserklärung von Botschafter Michail Uljanow, Direktor der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Anhang). Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 11. Juli 2017 zur Unterstützung von OSZE-Projekten betreffend die chemische Sicherheit und Sicherung in der Ukraine.
MC(23).JOUR/2- Second Day of the 23rd Meeting of the Ministerial Council
Publishing date: 9 Dezember 2016
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Decision No. 1/16- Extension of the Mandate of the OSCE Representative on Freedom of the Media
Publishing date: 9 Dezember 2016
Collections: Schlusserklärungen und Beschlüsse
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Doc 3- Ministerial Declaration on OSCE Assistance Projects in the Field of Small Arms and Light Weapons and Stockpiles of Conventional Ammunition
Publishing date: 9 Dezember 2016
Collections: Schlusserklärungen und Beschlüsse
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Doc 2- Ministerial Statement on the Negotiations on the Transdniestrian Settlement Process in the "5+2" Format
Publishing date: 9 Dezember 2016
Collections: Schlusserklärungen und Beschlüsse
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe