Dokumentenbibliothek

Vortrag zum Verhaltenskodex „Die demokratische Kontrolle und parlamentarische Aufsicht über Streitkräfte und Sicherheitskräfte“ von C. Fearne, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten des maltesischen Repräsentantenhauses, und S. C. Calleja, Direktor der Diplomatischen Akademie für den Mittelmeerraum (Malta). Finanzierungsbeitrag zum Projekt zur Nachrüstung von Lagereinrichtungen für SALW und SCA in Bosnien und Herzegowina (Norwegen, Anhang 1; Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2013 zu Jahresende

Eröffnungserklärung des Maltesischen FSK-Vorsitzes durch S. E. Dr. George W. Vella, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Malta (Luxemburg, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Moldau, Anhang 4; Monaco, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6).

Der Vorsitz hieß im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter der Republik Korea bei der OSZE, S. E. Botschafter Song Young-wan, willkommen. Rede des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Afghanistan und Leiter der Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA), S. E. Ján Kubiš. Bericht des Gruppenleiters des Projekts für einen nationalen Dialog in der Ukraine. Aktuelle Sicherheitsherausforderungen im OSZE-raum und das Engagement der SOZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1119 über die Empfehlung betreffend die Wiederbestellung des OSZE-Generalsekretärs. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1120 über die Empfehlung betreffend die Bestellung des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Aktuelle Sicherheitsherausforderungen im OSZE-Raum und das Engagement der OSZE in der Ukraine.

Aktuelle Sicherheitsherausforderungen im OSZE-Raum und das Engagement der OSZE in der Ukraine.

Aktuelle Sicherheitsherausforderungen im OSZE-Raum. Das Engagement der OSZE in der Ukraine.

Beschluss über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2013.

Das Engagement der OSZE in der Ukraine. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2014. Verschiebung des Treffens im Verhandlungsformat „5+2“ zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts, das am 10. und 11. April 2014 in Wien stattfinden sollte. Präsidentenwahl in Afghanistan am 5. April 2014. Die Lage der russischen Fernsehkanäle in Lettland und Litauen. Verletzungen von OSZE-Prinzipien und – Verpflichtungen durch die Russische Föderation in der Ukraine sowie die Lage in der Ukraine. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Wahlen zum Reichstag, der Provinzialversammlungen und der Stadt- und Gemeinderäte am 14. September 2014 in Schweden.

Verstöße gegen OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation in der Ukraine und die Lage in der Ukraine. Siebenundzwanzigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 25. und 26. März 2014 in Genf (Schweiz). Treffen im Verhandlungsformat „5+2“ zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts am 10. und 11. April 2014 in Wien. Die Medienfreiheit in der Türkei. Der Fall K. Jaroschenko. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1118 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten der OSZE/Japan-Konferenz 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Aufnahme der Vereinigten Staaten von Amerika als Bewerberland in die Initiative für Transparenz in der Rohstoffindustrie.