Journal der 1000. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Der Vorsitz, der Heilige Stuhl, die Russische Föderation, Aserbaidschan, Turkmenistan, Belarus, Griechenland – Europäische Union, Armenien, die Vereinigten Staaten von Amerika, Afghanistan, die Ukraine, Kanada, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Kirgisistan, Serbien, Georgien, Kasachstan und Moldau sprachen der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Unglück im Kohlebergwerk in Soma vom 13. Mai 2014 aus. Die Türkei dankte den Delegationen für die Beileids-bekundung. Der Vorsitz hieß im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter der Republik Zypern bei der OSZE, S. E. Botschafter Marios Ieronymides, und den neuen Ständigen Vertreter Spaniens bei der OSZE, S. E. Botschafter Jorge Domecq, willkommen. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan. Bericht des Chefbeobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Laufende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen durch die Russische Föderation und die Lage in der Ukraine. Die Lage der Zivilgesellschaft in Aserbaidschan. Zwanzigster Jahrestag der Feuereinstellung im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die Todesstrafe in Belarus. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1122 über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2014. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden in einem Schreiben vom 15. Mai 2014 (siehe Anhang zu diesem Journal), dass der Ministerrats-beschluss Nr. 2/14 über die Wiederbestellung des Generalsekretärs der OSZE (siehe MC.DEC/2/14, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist) im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde.