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Journal der 1040. Sondersitzung des Ständigen Rates

Publishing date: 17 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitz im Namen des Ständigen Rates die neue Ständige Vertreterin Spaniens bei der OSZE, Botschafterin Maria Victoria González Román. Delegationen sprachen Dänemark ihr Beileid in Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Kopenhagen am 15. Februar 2015 aus. Dänemark dankte den Delegationen für ihre Beileidsbekundungen. Unterrichtung durch Den Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Aktuelle Informationen durch die Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden, Botschafterin Heidi Tagliavini. Erklärung des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte.

Beschluss Nr. 1153 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über ein OSZE-Programmbüro in Astana (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Italien – Europäische Union, interpretative Erklärung 3).

Beschluss Nr. 1156 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan.

Beschluss Nr. 1155 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Border management, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Italien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Beschluss Nr. 1152 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan.

Beschluss Nr. 1151 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2014.

Beschluss Nr. 1150 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE.

Beschluss Nr. 1154 des Ständigen Rates

Publishing date: 18 Dezember 2014
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2015.

Journal der 771. Plenarsitzung des Forums

Publishing date: 19 November 2014
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution, Reform and co-operation in the security sector
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Lage in der und rund um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Die Lage rund um Berg-Karabach. Ankündigung der multinationalen Schnelleingreifkräfte Nordic Battle Group für das Jahr 2015 (Schweden, auch im Namen von Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen und Norwegen, Anhang 2).

Journal der 1039. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Publishing date: 12 Februar 2015
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE zu den jüngsten Entwicklungen im Berg-Karabach-Friedensprozess. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, der Russischen Föderation und der Ukraine am 11. und 12. Februar 2015 in Minsk. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und dringend notwendige Schritte zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Begleitumstände zur NGO „Die Welt ohne Nazismus“. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2015 der Vereinigten Staaten von Amerika. Präsidentenwahl in Polen am 10. Mai 2015 (Polen, Anhang).