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Kommuniqué 01/2015zu freier Meinungsäußerung und Medienfreiheit als Voraussetzungen für Toleranz und Nicht-Diskriminierung

Eröffnungserklärung des Mongolischen FSK-Vorsitzes durch S. E. Lundeg Purevsuren, Minister für auswärtige Angelegenheiten der Mongolei (Schweiz, Anhang). Die Lage in der und rund um die Ukraine.

Journal der 1049. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten der Vorsitzende, Lettland – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Schweiz, die Russische Föderation, die Türkei, Kasachstan, Belarus, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, die Ukraine, die Republik Korea (Kooperationspartner), Kanada, Usbekistan, Armenien und der Heilige Stuhl den Angehörigen der Opfer, die bei dem tragischen Absturz des Fluges Germanwings 9525 in Frankreich um Leben kamen, ihre Anteilnahme. Deutschland dankte den Delegationen für ihre Beileidsbekundungen. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Aktueller Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Aktueller Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden, Botschafterin Heidi Tagliavini. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1164 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1165 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2015. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1166 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2015. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2015. Die Todesstrafe in Belarus. Festnahme von Verdächtigen im Zusammenhang mit dem Völkermord in Srebrenica 1995. Der Fall des Menschenrechtsverteidigers A. Sarymsakow in Usbekistan. Besorgnis über die Menschenrechte in Tadschikistan. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Waffenstillstandsverletzungen an der Kontaktlinie zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 1045. Plenarsitzung des Ständigen Rates über den Schutz des Kindes im OSZE-Raum. Zunehmende Ausbrüche von gewalttätigem Rassismus und aggressivem Nationalismus in der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Eidgenössische Wahlen in der Schweiz am 18. Oktober 2015.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die Modalitäten des fünfundzwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Datum und Ort des fünfund-zwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Moldaus bei der OSZE, Botschafter Andrei Popov. Vorträge zu den Herausforderungen in Zusammenhang mit Afghanistan nach 2014 von: – S. E. Botschafter J. Fedotow, Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen, Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Wien (UNOC) und Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC); – S. E. Botschafter J. Kubiš, Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan; – S. E. Botschafter M. Peško, Direktor des Büros des Generalsekretärs.

Der Vorsitz und die Delegationen sprachen Tunesien anlässlich des Terroranschlags in Tunis vom 18. März 2015 ihre Anteilnahme aus. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Rede des Ersten Stellvertretenden Minister für auswärtige Angelegenheiten von Georgien, S. E. David Dondua. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1163 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Die Krim – ein Jahr nach der rechtswidrigen Besetzung und Annexion durch die Russische Föderation. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Meinungsfreiheit im OSZE-Raum. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Parlamentswahl in Berg-Karabach. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Schutz des Kindes im OSZE-Raum. Rassismus, aggressiver Nationalismus, Radikalisierung und Neonazismus im OSZE-Raum. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Journal der 1034. Sondersitzung des Ständigen Rates

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security