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Vortrag von R. O. Marchesi, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).

Die Lage in der Ukraine und Erwägung Möglicher Beiträge Der OSZE, Ein-Schliesslich der Optionen, die das Politisch-Militärische Instrumentarium Bietet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verurteilte die Vorsitzende den jüngsten Ausbruch von Gewalt am 9. und 10. Mai 2015 in Kumanovo (ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) und äußerte Betroffenheit über dessen tragische Aus-wirkungen auf Menschenleben sowie auf Frieden und Stabilität im Lande. Die Vorsitzende rief auch dazu auf, eine Eskalation der Gewalt zu verhindern. Vortrag „Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition – die Rolle der OSZE im Zusammenhang mit internationalen Normen und Verfahren“ von K. Krause, Direktor, Small Arms Survey (SAS), und J. Sareva, Direktor, Institut der Vereinten Nationen für Abrüstungsforschung (UNIDIR). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/15 über ein OSZE-Treffen zur Überprüfung der Umsetzung praxisbezogener Hilfsprojekte der OSZE betreffend Klein-waffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der vierten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Sicherheitsdialog: Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM: – „Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM – aktueller Stand und Ausblick“, Vortrag von L. Zannier, Generalsekretär der OSZE; – „Der Einsatz konventioneller Rüstungskontrollinstrumente und VSBM in der Krisenbewältigung“, Vortrag von W. Alberque, Leiter der Abteilung Rüstungskontrolle und Koordination, Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO); – „Perspektiven der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa – der russische Ansatz“, Vortrag von W. Tschernow, Erster Berater, Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, Stellvertretender Delegationsleiter der Russischen Föderation bei den Wiener Verhandlungen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle (Schweiz, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).

Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates S. E. Botschafter Sanjin Halimović als neuen Ständigen Vertreter Bosnien und Herzegowinas bei der OSZE willkommen. Der Vorsitzende, Aserbaidschan, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, Luxemburg – Europäische Union, Norwegen, der Heilige Stuhl, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, die Ukraine und Kanada sprachen den Familien der Opfer des Terroranschlages in Suruç (Türkei) ihr Beileid aus. Die Türkei dankte den Delegationen für ihre Anteilnahme. Rede des Generalsekretärs des Kooperationsrats der turksprachigen Staaten, S. E. Ramil Hassanow. Rede des Generalsekretärs der Parlamentarischen Versammlung der turksprachigen Länder, S. E. Schandos Assanow. Jahresbericht 2014 des General-Sekretärs über die Umsetzung der Personaleinstellungspolitik der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1176 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 24. Wirtschaft- und Umweltforums. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Estlands bei der OSZE, Botschafter M. Ratnik. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Deutschlands bei der OSZE, Botschafter R. Lüdeking. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Frankreichs bei der OSZE, Botschafter M. Lefebvre. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Portugals bei der OSZE, Botschafter P. Moitinho de Almeida. Parlamentswahl in Polen am 25. Oktober 2015 (Polen, Anhang).

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete die Vorsitzende den Angehörigen der Opfer des Erdbebens in Nepal ihre Anteilnahme und verurteilte den brutalen Anschlag auf eine Polizeiwache am 27. April in der Republika Srpska (Bosnien und Herzegowina). Sicherheitsdialog: Der OSZE-Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit: – Der OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit und Governance und Reform des Sicherheitssektors (SSG/R), Vortrag von H. Hänggi, Assistant Director und Head of Research, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF); – Die praktische Umsetzung des SSG/R-Konzepts in Südosteuropa, Vortrag von S. Bošković, Projektberater, Südost- und osteuropäische Clearingstelle für die Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen (SEESAC) (Schweiz, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2). Antwort der Russischen Föderation auf den Fragebogen zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Moldau, Anhang 3). Finanzierungsbeitrag für das Projekt zur Sicherung und Nachrüstung von vier Munitions- und Waffenlagerungsstätten in Bosnien und Herzegowina (Norwegen, Anhang 4; Bosnien und Herzegowina, Anhang 5).

Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachten der Vorsitzende, die Ukraine, die Russische Föderation und die Mongolei der 298 Opfer des tragischen Absturzes des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Die Niederlande dankten dem Vorsitzenden und den Teilnehmerstaaten für das Gedenken an die Tragödie und für ihre Beileidsbekundungen. Bericht der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten. Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1175 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2015. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Gedenken an den zwanzigsten Jahrestag des Völkermordes von Srebrenica am 11. Juli 2015 (San Marino, Anhang). Zweiunddreißigste Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 1. Juli 2015. Aufstellung sogenannter „Staatsgrenze“-Schilder in Georgien in der Nähe der Baku-Supsa-Pipeline. Politische Vereinbarung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Menschenrechtsprobleme in Tadschikistan. Russisches Gesetz über sogenannte „unerwünschte“ Nichtregierungsorganisationen. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Medienfreiheit und Pluralismus im OSZE-Raum. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Aserbaidschan am 1. November 2015.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundeten der Vorsitz, Lettland – Europäische Union und Serbien den Angehörigen der Opfer der jüngsten Bootsunglücke im Mittelmeer ihre Anteilnahme. Eröffnungserklärung des Montenegrinischen FSK-Vorsitzes durch S. E. Dr. Igor Lukšić, Stellvertretender Premierminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration Montenegros (Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2015.