Dokumentenbibliothek

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, I. E. Margareta Cederfelt. Bericht des Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5).

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten. Weltflüchtlingstag (Türkei, Anhang 2). Gravierende Menschenrechtsverletzungen in Litauen (Litauen, Anhang 3). Begehung des Pride Month 2021 (Dänemark, Anhang 4; Ungarn, Anhang 5). Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien am 20. Juni 2021.

Sicherheitsdialog auf Hoher Ebene „Streitkräfte und Umwelt“ unter Teilnahme der Generalsekretärin der OSZE, Helga Maria Schmid. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Erörterung der Ergebnisse des 28. Ministerrats in Stockholm (Schweden, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4). Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen (Italien, Anhang 5). Ausbildungsprogramm im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2021 für Frieden und Sicherheit für Nachwuchskräfte, mehrheitlich Frauen (Vertreter/Vertreterin des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6).

Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die humanitäre Krise in Bergkarabach. Die Erdbeben in Türkiye am 6. Februar 2023. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2023.

Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Aktivierung des Moskauer Mechanismus durch 45 Teilnehmerstaaten der OSZE nach Konsultationen mit der Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die derzeitige Lage in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Der Kampf gegen illegale Drogen in der OSZE-Region. 27. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica am 11. Juli 2022. Sechster Jahrestag des Putschversuchs in Türkiye am 15. Juli 2016.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Intensvierte, Unterschiedslose und Asymmetrische Militärische Angriffe auf die Zivilbevölkerung der Ukraine. Terroristische Angriffe des Kyjiwer Regimes auf kritische Infrastruktur mit direkter Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Skopje. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim (Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Schweiz, Anhang 4). Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und fortgesetzte Nichtum-setzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 5). Menschenrechtsverletzungen in Lettland (Lettland, Anhang 6). Verletzung der Bestimmungen der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020 durch Armenien (Aserbaidschan, Anhang 7). Erster Jahrestag des Todes von G. Floyd. Verabschiedung der Erklärung von Rom durch die Staats- und Regierungs-chefs der G20 und anderer Staaten auf dem Weltgesundheitsgipfel in Rom am 21. Mai 2021 (Italien, Anhang 8).