Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1298 des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Juni 2018
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1397. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 3 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Beauftragte für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1445 über den Zeitplan des neunundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2022. Bestellung von Botschafter H. Villadsen zum Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden und Projektkoordinator in der Ukraine mit Wirkung vom 1. November 2022.
Beschluss Nr. 1401 des Ständigen Rates
Publishing date: 31 März 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1401 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Kanada, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Armenien, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6 zum Beschluss; Portugal – Europäische Union, interpretative Erklärung 7).
Journal der 1396. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, I. E. Margareta Cederfelt. Bericht des Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und seine fortgesetzten Verbrechen an der Zivilbevölkerung.
Journal der 1326. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Migration, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2021. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Ukraine, einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortgesetzte eklatante Verletzungen der Menschenrechte durch das sezessionistische Regime in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Jüngste Entwicklungen in Litauen im Zusammenhang mit Migrationsfragen.
Journal der 1410. Plenarsitzung des Ständigen
Publishing date: 9 Februar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die humanitäre Krise in Bergkarabach. Die Erdbeben in Türkiye am 6. Februar 2023. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2023.
Journal der 1026. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 19 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog auf Hoher Ebene „Streitkräfte und Umwelt“ unter Teilnahme der Generalsekretärin der OSZE, Helga Maria Schmid. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.
Journal der 1324. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 15 Juli 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Polen, S. E. Zbigniew Rau. Zusammenarbeit mit den Partnern im Mittelmeerraum (Italien, Anhang). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Verletzungen der Menschenrechte in Estland. Jüngste Entwicklungen in Belarus. 26. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica (Bosnien und Herzegowina). Vorgezogene Parlamentswahl in Moldau am 11. Juli 2021. Vierte Ukraine-Reformkonferenz am 7. und 8. Juli 2021 in Vilnius und über Videokonferenz.
Journal der 1065. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 13 Dezember 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Schlusssitzung: Erklärung von Mélanie Joly, Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten von Kanada (über Videoschaltung). Schlussbemerkungen der FSK-Vorsitzenden (Vorsitz, Anhang).
Journal der 1393. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Oktober 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Intensvierte, Unterschiedslose und Asymmetrische Militärische Angriffe auf die Zivilbevölkerung der Ukraine. Terroristische Angriffe des Kyjiwer Regimes auf kritische Infrastruktur mit direkter Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten.