Dokumentenbibliothek
Erklärung der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, beim 1382. Ständigen Rat der OSZE
Publishing date: 14 Juli 2022
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1400. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1446 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2022. Versagen des amtierenden polnischen OSZE-Vorsitzes. Dritte Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 21. November 2022 in Paris. Ergebnisse der vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan vom 20. November 2022. Neunzigster Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 und 1933 in der Ukraine.
Journal
Publishing date: 27 Dezember 2023
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSCE Chairpersonship, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 978. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 2 Juni 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).
Beschluss Nr. 1370 des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Juni 2020
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1370 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Türkei, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Kroatien – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Russische Föderation, interpretative Erklärung 6; Ukraine, interpretative Erklärung 7).
Journal der 1399. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Verstöße einiger Teilnehmerstaaten der OSZE gegen die OSZEVerpflichtungen zur Erhaltung des historischen und kulturellen Erbes. Bedrohungen für die Sicherheit von Belarus.
Journal der 1029. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 16 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/22 über den jährlichen Austausch militärischer Information in elektronischem Format und den weltweiten Austausch militärischer Information (Ukraine, interpretative Erklärung). Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Journal der 1229. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 23 Mai 2019
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, National minority issues, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Das ukrainische Gesetz über die Sicherstellung des Ukrainischen als Staats-sprache. Das Vorgehen der Russischen Föderation gegen litauische Beamte und das litauische Rechtssystem.
Journal der 1398. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Zweiter Jahrestag des Berichts zu Belarus nach dem Moskauer Mechanismus und erster Jahrestag der Aktivierung des Wiener Mechanismus durch 35 OSZE-Teilnehmerstaaten im November 2021. Jüngste Entwicklungen im Kosovo.
Journal der 1028. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 9 November 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Neuer Anlauf zur Jährlichen Diskussion über den Verhaltenskodex“. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. 21. Treffen der Kommission der Teilnehmerstaaten, die gemäß dem Abschließenden Dokument der Verhandlungen nach Anhang 1-B Artikel V des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für Frieden in Bosnien und Herzegowina eingerichtet wurde, am 4. November 2022 in Wien.