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Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Skopje. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim (Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Schweiz, Anhang 4). Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und fortgesetzte Nichtum-setzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 5). Menschenrechtsverletzungen in Lettland (Lettland, Anhang 6). Verletzung der Bestimmungen der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020 durch Armenien (Aserbaidschan, Anhang 7). Erster Jahrestag des Todes von G. Floyd. Verabschiedung der Erklärung von Rom durch die Staats- und Regierungs-chefs der G20 und anderer Staaten auf dem Weltgesundheitsgipfel in Rom am 21. Mai 2021 (Italien, Anhang 8).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/20 über Datum und Ort des einund-dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/20 über Datum und Ort des einund-dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Übereinkommen über subregionale Rüstungskontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton (Deutschland, auch im Namen von Frankreich, Italien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Aserbaidschans Aggression gegen die Republik Arzach (Armenien, Anhang 6). Anhaltende Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 7).

Sicherheitsdialog über Kleinwaffen und Leichte Waffen (SALW) und Lagerbestände Konventioneller Munition (SCA) „Zwanzig Jahre OSZE-Dokumente über SALW und SCA – Zwanzig Jahre Hilfsprojekte aus der Geber- und der Empfängerperspektive“: – Vortrag von J. Balfoort, Direktorin für Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Europäischer Auswärtiger Dienst; – Vortrag von L. Mojsovska Petrova, Leiterin der Hauptabteilung Waffen, Sprengstoffe und gefährliche Stoffe, nationale Kontaktstelle, nationale Kommission für Kleinwaffen und leichte Waffen, Innenministerium der Republik Nordmazedonien; – Vortrag des Leiters der OSZE-Mission in Skopje; – Vortrag von M. Bleinroth, ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE, bis August 2020 Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung, Rüstungskontrolle und VSBM im Auswärtigen Amt (Aserbaidschan, Anhang 1; Armenien, Anhang 2; Ungarn, Anhang 3; Montenegro, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte für SALW und SCA, Österreich, Anhang 7; Serbien, Anhang 8). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 9). Vorübergehende Aussetzung seiner militärischen Aktivitäten mit allen Partnern durch Serbien für die nächsten sechs Monate (Serbien, Anhang 10).

Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 6/20 über die Abhaltung eines Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 2; Aserbaidschan, Anhang 3). Zur Unterzeichnung des „Enhanced Defense Cooperation Agreement“ zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Polen (Russische Föderation, Anhang 4).

Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Be-setzung der Krim. Das Maßnahmenpaket für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, gebilligt durch die Resolution 2202 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, sechs Jahre danach (Russische Föderation, Anhang 1; Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 2). Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 3). Verstöße gegen die Medienfreiheit im OSZE-Raum (Lettland, Anhang 4). Verlängerung der rechtswidrigen Haft von Zaza Gakheladze durch das russische Besatzungsregime in den Gebieten um Zchinwali/Südossetien in Georgien. Abschlussbericht des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR) zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. November 2020. Eröffnung eines gemeinsamen türkisch-russischen Beobachtungszentrums im Einklang mit der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020, unter-zeichnet von Aserbaidschan, Armenien und der Russischen Föderation (Aserbaidschan, Anhang 5; Türkei, Anhang 6). Parlamentswahl in Albanien am 25. April 2021 (Albanien, Anhang 7). Die Allbelarussische Volksversammlung am 11. und 12. Februar 2021.

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Sicherheitsdialog: Modernisierung des Wiener Dokuments: – Vortrag von B. Turner, Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle und zugehörige Verifikation und Einhaltung, US-Außenministerium; – Vortrag von Oberst S. M. Babusch, Königliche Luftwaffe der Niederlande; – Vortrag von I. Anthony, Leiter des Programms europäische Sicherheit, Internationales Friedensforschungsinstitut in Stockholm (B. Turner, Anhang 2; Schweden, Anhang 3; Deutschland, Anhang 4; Ukraine, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6; Armenien, Anhang 7; FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Schweden), Anhang 8). Jährliches Treffen zur Beurteilung der Durchführung am 2. und 3. März 2021 (Vorsitz, Anhang 9). Absage der Militärübung „Joint Viking 2021“ (Norwegen, Anhang 10). Ersuchen um Hilfestellung bei der Stärkung der Fähigkeiten der aserbaidschanischen Behörden zur Minderung der Explosionsgefahr und zum Umgang damit (Armenien, Anhang 11).

Eröffnungserklärung von S. E. Ara Ajwasjan, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Armenien (Minister für auswärtige Angelegenheiten von Armenien, Anhang 1; Schweden, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Erklärung der Delegation Aserbaidschans zum Ersuchen um Hilfe beim Ausbau der Kapazitäten der nationalen Behörden von Aserbaidschan zur Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und zu dessen Bewältigung (Aserbaidschan, Anhang 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1389 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Kanada, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; Türkei, interpretative Erklärung 6; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 7).

Antrittsrede der Neuen Generalsekretärin der OSZE, I. E. Helga Schmid. Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S. E. Lord Peter Bowness. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1400 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Portugal – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Zensur digitaler Information in den Vereinigte Staaten von Amerika.Festnahme des Oppositionspolitikers A. Nawalny in der Russischen Föderation. Präsidentschaftswahl und Referendum in Kirgisistan am 10. Januar 2021. Parlamentswahl in Kasachstan am 10. Januar 2021. Parlamentswahl in Zypern am 30. Mai 2021. Ansprache des Präsidenten von Usbekistan im Oliy Majlis (Parlament) am 29. Dezember 2020.