Dokumentenbibliothek

Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien (Italien, Anhang 1). Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Russische Föderation, Anhang 2; Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 3). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2021. Besorgnisse über die zunehmende Repression in der Russischen Föderation im Vorfeld der Wahlen zur Staatsduma am 19. September 2021. Reaktion des OSZE-Sekretariats auf die Lage in Afghanistan.

Sicherheitsdialog: „Verhaltenskodex mit Besonderem Schwerpunkt auf der Integration von Frauen in den Streitkräften“: – Einführende Worte der Generalsekretärin der OSZE: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien, Schweiz; – Vortrag von R. Mathes, Leiterin der Abteilung menschliche Sicherheit, Direktorat Laufende Einsätze, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich; – Vortrag von Oberstleutnant C. Bitterlich, Militärberater, Ständige Vertretung Schwedens bei der OSZE; – Vortrag von Major L. Johansson, Nordic Centre for Gender in Military Operations (Russische Föderation, Anhang). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 5/21 über Datum und Ort des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht der Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2020 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1414 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2020 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1415 über die Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, auch im Namen Kanadas, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Wahlmethodik des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Ausländische Einmischung in die Wahl zur Staatsduma in der Russischen Föderation vom 17. bis 19. September 2021 (Deutschland, Anhang 2; Niederlande, Anhang 3). Wahlen zur Staatsduma sowie Regional- und Kommunalwahlen in der Russischen Föderation von 17. bis 19. September 2021 (Moldau, Anhang 4). Vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Bulgarien am 14. November 2021 (Bulgarien, Anhang 5).

Sicherheitsdialog zu Neuen Technologien: „Aktuelle Trends bei der Entwicklung von Militärtechnologie“: – Vortrag von Botschafter R. Bohn, stellvertretender Beauftragter der deutschen Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von F. Sauer, Senior Researcher, Forschungsleiter, Projekt Metis zu strategisch relevanten Fragen der aktuellen und zukünftigen internationalen Politik, Universität der Bundeswehr München. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2). Militärübungen „Kaukasus 2020“ vom 21. bis 26. September 2020.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1409 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern und-Beobachterinnen an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6).

Sicherheitsdialog: „Risiken und Herausforderungen für die Sicherheit“: – Vortrag von Air Commodore J. F. Monahan, Leiter „Air, Space and Cyber Doctrine“, Development, Concepts and Doctrine Centre, Verteidigungs-ministerium des Vereinigten Königreichs; – Vortrag von Generalmajor P. N. Murawejka, stellvertretender General-stabschef der Streitkräfte der Republik Belarus; – Vortrag von Generalmajor J. Wikman, stellvertretender Leiter des TSK-gemeinsamen Führungskommandos, Schweden (Russische Föderation, Anhang 1; Türkei, Anhang 2, Anhang 3; Armenien, Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 5).

Abschluss des Österreichischen FSK-Vorsitzes: Erklärung von Dieter Kandlhofer, Generalsekretär, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich. Rede Der Generalsekretärin Der OSZE Helga Maria Schmid. Allgemeine Erklärungen (Schweden, Anhang 1; Deutschland, Anhang 2; Armenien, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Türkei, Anhang 5; Schweiz, Anhang 6; Kanada, Anhang 7; Vereinigtes Königreich, Anhang 8; Russische Föderation, Anhang 9). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für nationale Verfahren zur Verwaltung, Sicherung und Zerstörung tragbarer Luftabwehrsysteme (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für Verfahren zur Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 9/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für nationale Verfahren zur Verwaltung und Sicherung von Lagerbeständen von Kleinwaffen und leichten Waffen (Russische Föderation, interpretative Erklärung; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 10). 19. Jährliche Konsultation zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 9. Dezember 2021 in Wien (Russische Föderation, Anhang 11).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 2). Ort, an dem die auf 1. Mai bis 14. Juni 2021 angesetzte Militärübung „Defender Europe 2021“ abgehalten wird (Serbien, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Vertrauens- und Sicherheitsbildung bei Strategischer Mehrdeutigkeit: – Interaktive Simulation, präsentiert von S. Rybski, Direktorin für Ausbildung und Übungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Diskussion, moderiert von R. Hindren, Leiter Internationale Beziehungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Abschlusspräsentation von D. Roh, Acting Principal Director, Office of the Deputy Assistant Secretary for Special Operations & Combatting Terrorism, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Nicht angekündigte groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2; Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Militärübungen in der Russischen Föderation im März 2021 (Russische Föderation, Anhang 5). Aufruf zur Einreichung von Beiträgen für den zweiten Essay-Wettbewerb von OSZE und IFSH 2021 zum Thema konventionelle Rüstungskontrolle und vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen für Studierende und Berufs-einsteigerinnen und Berufseinsteiger (Vertretung des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6). Bericht über das einunddreißigste Jährliche Treffen zur Beurteilung der Durchführung, das am 2. und 3. März 2021 als Videokonferenz stattfand (Montenegro, Anhang 7). Nationale Militärübung „Response 2021“ am 17. und 18. April 2021 in Serbien (Serbien, Anhang 8).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Ausarbeitung eines OSZE-Leitfadens zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und konventioneller Munition (CA) (Österreich, auch im Namen Frankreichs, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland), Anhang 4).