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Sicherheitsdialog: „Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition – Die OSZE-Verpflichtungen und die Lehren aus der Vergangenheit“: – Vortrag von M. Bleinroth, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der OSZE; – Vortrag von A. Gruber, Ministerialrätin, Bundesministerium für Landes-verteidigung, Österreich; – Vortrag von M. Nikolić, Leiter der Abteilung für die OSZE und den Europarat, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Montenegro; – Vortrag von Botschafter J.-C. Brunet, Sonderbotschafter für grenzüber-schreitende kriminelle Bedrohungen und die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten von Frankreich (Deutschland, Anhang 1; Bosnien und Herzegowina, Anhang 2), Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine. Tausendste Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation (Russische Föderation, Anhang 6).

Russische Föderation (Anhang 1). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Kanada, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Türkei, Anhang 4; Vereinigtes Königreich, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Island, Anhang 7; San Marino, Anhang 8; Montenegro, Anhang 9; Moldau, Anhang 10). Schwerwiegende und fortgesetzte Verstöße gegen das humanitäre Recht durch die Ukraine und deren Unterstützung durch die westliche Gemeinschaft (Russische Föderation, Anhang 11; Lettland, Anhang 12; Kanada, Anhang 13).

Russische Föderation (Anhang 1). Die Miltärische Operation der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Amtierender Vorsitzender, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Frankreich, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Vereinigtes Königreich, Anhang 7; Österreich, Anhang 8; Deutschland, Anhang 9; Schweden, Anhang 10; Nordmazedonien, Anhang 11; Schweiz, Anhang 12; Spanien, Anhang 13; Dänemark, Anhang 14; Rumänien, Anhang 15; Luxemburg, Anhang 16; Estland, Anhang 17; Moldau, Anhang 18; Georgien, Anhang 19; Island, Anhang 20; Tschechische Republik, Anhang 21; Finnland, Anhang 22; Albanien, Anhang 23; Belgien, Anhang 24; Montenegro, Anhang 25; Niederlande, Anhang 26; Andorra, Anhang 27; Norwegen, Anhang 28; Slowenien, Anhang 29; San Marino, Anhang 30; Litauen, Anhang 31; Monaco, Anhang 32; Lettland, Anhang 33; Aserbaidschan, Anhang 34; Malta, Anhang 35; Italien, Anhang 36; Portugal, Anhang 37; Bulgarien, Anhang 38; Zypern, Anhang 39; Slowakei, Anhang 40; Türkei, Anhang 41; Liechtenstein, Anhang 42; Griechenland, Anhang 43; Ungarn, Anhang 44; Kroatien, Anhang 45; Irland, Anhang 46). Militärische Spezialoperation, um die Menschen vor dem Völkermord durch das Regime in Kyjiw zu bewahren (Russische Föderation, Anhang 47).

Eröffnungsworte des Vorsitzenden des Ständigen Rates und des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“ (Ukraine, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Island, Anhang 4; Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 5; Litauen, Anhang 6; Rumänien, Anhang 7; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 8; Albanien, Anhang 9; Schweden, Anhang 10; Bulgarien, Anhang 11; Dänemark, Anhang 12; Niederlande, Anhang 13; Lettland, Anhang 14; Italien, Anhang 15; Irland, Anhang 16; Georgien, Anhang 17; Vereinigtes Königreich, Anhang 18; Norwegen, Anhang 19; Türkei, Anhang 20; Estland, Anhang 21).

Erörterung der Ergebnisse des 28. Ministerrats in Stockholm (Schweden, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4). Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen (Italien, Anhang 5). Ausbildungsprogramm im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2021 für Frieden und Sicherheit für Nachwuchskräfte, mehrheitlich Frauen (Vertreter/Vertreterin des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/21 über die Tagesordnung und die Modalitäten des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 18. November 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 2).

Vor Eintritt in die Tagesordnung hielt der Ständige Rat eine Schweigeminute, um sein Mitgefühl und seine Solidarität mit den Opfern der fortdauernden Aggression gegen die Ukraine zum Ausdruck zu bringen. Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Frankreich – Europäische Union, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Kanada, Anhang 4; Türkei, Anhang 5; Albanien, Anhang 6; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 7; Belgien, Anhang 8; Rumänien, Anhang 9; Frankreich, Anhang 10; Georgien, Anhang 11; Österreich, Anhang 12; Lettland, Anhang 13; Litauen, Anhang 14; Deutschland, Anhang 15; Moldau, Anhang 16; San Marino, Anhang 17; Niederlande, Anhang 18; Tschechische Republik, Anhang 19; Portugal, Anhang 20; Monaco, Anhang 21; Italien, Anhang 22; Malta, Anhang 23; Bulgarien, Anhang 24; Slowenien, Anhang 25; Irland, Anhang 26; Estland, Anhang 27; Spanien, Anhang 28).

Sicherheitsdialog: „Die Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle“: – Vortrag von Botschafterin S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt, Deutschland; – Vortrag von Botschafter I. Sánchez de Lerín García-Ovies, Ständiger Vertreter Spaniens bei der Abrüstungskonferenz und stellvertretender Ständiger Vertreter Spaniens beim Büro der Vereinten Nationen in Genf; – Vortrag von A. Ju. Masur, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Deutschland (Armenien, Anhang 1; Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzierungsbeitrag zum Projekt „Addressing security and safety risks of illegal possession, misuse and trafficking of SALW and their ammunition in Bosnia and Herzegovina“ (Deutschland, Anhang 2).