Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog – Umsetzung des von der Regierung von Montenegro, OSZE und UNDP Gemeinsam Durchgeführten Programms zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (Mondem): – S.E. M. Pejanović-Đurišić, Verteidigungsminister von Montenegro; – Oberstleutnant N. Luković, Verteidigungsministerium von Montenegro; – Botschafterin J Hřebíčková, Leiterin der OSZE-Mission in Montenegro; – F. McCluney, Residierende Vertreterin des UNDP in Montenegro (Slowenien, Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Jüngste Zwischenfälle in der Ostsee. Fragen der Einhaltung von Rüstungskontroll-, Nichtverbreitungs- und Abrüstungsübereinkünften und –verpflichtungen (Ukraine,Anhang 4, Anhang 5; Georgien, Anhang 6). Lehrgang zur Vorbereitung und Durchführung von Inspektionen und Überprüfungsbesuchen durch ein mobiles Ausbildungsteam der Benelux-Rüstungskontrollagentur vom 4. bis 8. April 2016 in Malta (Malta, Anhang 7).

Eröffnungserklärung S. E. Marek Ziółkowski, Unterstaatssekretär, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt zur sicherheitstechnischen Aufrüstung von Munitions- und Waffenlagerungsstätten in Bosnien und Herzegowina (SECUP) (Norwegen, Anhang 3).

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Jüngste Anschläge von ausländischen terroristischen Kämpfern. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 16. bis 18. Juni 2016.

Rede des Generalsekretärs des Europarats, S. E. Thorbjørn Jagland. Rede des Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Südkaukasus, Botschafter Günther Bächler. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1208 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Gespräche im „5+2“-Format über den Prozess zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts in der Republik Moldau am 2. und 3. Juni 2016 in Berlin. Strafrechtliche Verurteilung von Mitgliedern der Partei der islamischen Wiedergeburt Tadschikistans. Verletzung der Rechte von Migranten in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahlen in Belarus am 11. September 2016. Parlamentswahlen in Spanien am 26. Juni 2016. Parlamentswahlen in Georgien am 8. Oktober 2016.

Bericht der Vorsitzenden der informellen Arbeitsgruppe zu den Beitragsschlüsseln.

Bericht des Projektkoordinators der OSZE in Usbekistan. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 75. Jahrestag des Ausbruchs des Großen Patriotischen Krieges am 22. Juni 2016. Gesetzesänderungen in der Russischen Föderation, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und den Informationszugang einschränken. 36. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 14. und 15 Juni 2016. Junge Führungspersönlichkeiten im OSZE-Raum (Vereinigtes Königreich, Anhang). Internationaler Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juni 2016. Sechster Weltkongress gegen die Todesstrafe vom 21. bis 23. Juni 2016 in Oslo. Zwanzig Jahre „Tag der Ureinwohner“ am 21. Juni 2016. Verhaftung der Menschenrechtsverteidigerin S. Korur Fincanci und der beiden Journalisten E. Önderoğlu und A. Nesin in der Türkei. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Italiens bei der OSZE, Botschafter V. Rocco di Torrepadula. Wahl zur Staatsduma am 18. September 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Italiens bei der OSZE, Botschafter V. Rocco di Torrepadula. Übergabe des Vorsitzes des NGO-Bündnisses MenEngage. Wahl zur Staatsduma am 18. September 2016.

Rede des Ministers für auswärtige angelegenheiten von Georgien, S. E. Michail Dschanelidse. Bericht der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Schikanierung und Einschüchterung der politischen Opposition in der Russischen Föderation. Internationaler Tag des Kindes am 1. Juni. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Konferenz “Internet Freedom – a Constant Factor of Democratic Security in Europe” Europarat, Straßburg, am 9. September 2016.

Eröffnungsrede des amtierenden OSZE-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier: Human Dimension Implementation Meeting 2016, Warschau, am 19. September 2016