Dokumentenbibliothek

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Ermöglichung von Hilfeleistung nach den in den OSZE-Dokumenten über Kleinwaffen und leichte Waffen sowie über Lagerbestände konventioneller Munition dargelegten Verfahren für OSZE-Kooperationspartner.

Sicherheitsdialog: die Sicherheits-Architektur in Mittel- und Osteuropa (Einschliesslich der Rolle der OSCE): – D. Neculaescu, Generaldirektor für strategische Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Rumänien; – G. Rabai, Leiter der Abteilung Verteidigungspolitik, Ministerium für Verteidigung, Ungarn. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum Projekt „Aufrüstung von Lagerungseinrichtungen für Kleinwaffen und leichte Waffen und konventionelle Munition (SECUP)“ (Türkei, Anhang 2).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1218 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Polen, interpretative Erklärung 3). Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Die Lage an der Kontaktlinie zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan und an der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Welttag gegen den Menschenhandel am 30. Juli 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Sicherheitsdialog: Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM: – Botschafter B. Laggner, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter G. Poznański, Direktor der Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Polen. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Finanzieller Beitrag zum Projekt betreffend SALW und Lagerbestände konventioneller Munition in Belarus (Deutschland, Anhang 3).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1208 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2016 (Russische Föderation, interpretative Erklärung).

Rede der Staatsministerin im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen und im Ministerium für Internationale Entwicklung des Vereinigten Königreichs, Baroness Anelay of St Johns, Dbe. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Eriwan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1215 über die Empfehlung zur Verabschiedung eines Beschlusses über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1216 über eine Änderung des OSZE-Personalstatuts. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1217 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 25. Wirtschafts- und Umweltforums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aktuelle Entwicklungen in der Türkei. Erwiderung auf eine in der 1107. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über die Menschenrechte von Häftlingen in der Europäischen Union. Erwiderung auf eine in der 1101. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung über den Fall O. Kobilow in Usbekistan. Das sogenannte „Jarowaja-Paket“ von Gesetzesnovellen in der Russischen Föderation. Die Ermordung des Journalisten P. Scheremet am 20. Juli 2016 in Kiew (Ukraine). Fünfundzwanzigste Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 1. bis 5. Juli 2016 in Tiflis. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in Moldau am 30. Oktober 2016. Vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien am 11. September 2016.

Die Delegationen sprachen den Angehörigen der Opfer der Anschläge in Frankreich, Kasachstan, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Türkei ihr Beileid aus (Frankreich, Anhang 1). Bericht des Vorsitzenden der informellen Arbeitsgruppe zur Frage der Migrationsund Flüchtlingsströme (Frankreich, Anhang 2).

Sicherheitsdialog: Politisch-Militärische Aspekte der Aktivitäten des OSZE-Büros in Tadschikistan und die Sicherheitslage in der Region: Vortrag von M. Müller, Leiter des OSZE-Büros in Tadschikistan. Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 3).

Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2).