Dokumentenbibliothek

Vortrag von R. O. Marchesi, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).

Rede des Vorsitzenden der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, Andrew Burns. Rede der Staatssekretärin des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Republik Serbien und Leiterin der Delegation der Republik Serbien bei der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, Botschafterin Roksanda Ninčić. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Die Lage der Zivilgesellschaft und der NGOs in Zentralasien. Die Menschenrechtslage in der Russischen Föderation. Meinungsfreiheit im OSZE-Raum. Achter Jahrestag des Todes von H. Dink. Erwiderung auf die in der 1031. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zur Menschenrechtslage in Schweden. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Andorra am 1. März 2015 (Andorra, Anhang).

Sicherheitsdialog zur Regionalen Sicherheitszusammenarbeit bei der Auseinandersetzung mit Irregulärer Migration: – Vortrag von E. E. Özbayoğlu Acarsoy, stellvertretende Generaldirektorin für Einwanderung, Asyl- und Visa-Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei; – Vortrag von Kapitän (der Küstenwache) C. Kocabaş, Leiter der Hauptabteilung Internationale Beziehungen und EU, Kommando der türkischen Küstenwache; – Vortrag von S. Hofbauer, beigeordnete Hauptreferentin für Verbindungs-arbeit, UNHCR-Verbindungsbüro zur OSZE und den in Wien ansässigen Organisationen der Vereinten Nationen. Die Lage in und um die Ukraine. Regionalseminar zum Verhaltenskodex der OSZE zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit vom 21. bis 24. April 2020 in Tirana (Deutschland, Anhang).

Arbeitsmethoden des Ständigen Rates im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1285 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Vor kurzem in Lettland verabschiedetes Gesetz über den Status der Teilnehmer am Zweiten Weltkrieg. Verletzungen der Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantánamo Bay. Die Ermordung von O. Ivanović (Serbien, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Menschenrechts-zentrum „Memorial“ in der Russischen Föderation. Verurteilung des Journalisten A. Muchtarli in Aserbaidschan. Prioritäten von Kasachstan als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für die Jahre 2017 und 2018 und Diskussion auf Minister-ebene zum Thema „Aufbau einer regionalen Partnerschaft in Afghanistan und Zentralasien als Modell für die Verbindung von Sicherheit und Entwicklung“. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang 3). Parlamentswahl in Ungarn am 8. April 2018. Parlamentswahl in Luxemburg am 14. Oktober 2018.

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Aktueller Stand der Untersuchung der tragischen Ereignisse auf dem Maidan und in Odessa von 2014. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2016. Die Todesstrafe in Belarus. Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht durch Aserbaidschan. Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts der kurdischen Minderheit durch die Türkei. Entwicklungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Gewährleistung einer verfassungskonformen Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Sicherheitsdialog zum 20. Jahrestag des OSZE-Gipfeltreffens von Istanbul: – Vortrag von H. Göğüş, Botschafter (im Ruhestand), Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE; – Vortrag von Kapitän zur See M. Cenk, Leiter der Abteilung für europäische Sicherheitsstrategie, Abrüstung und internationale Sicherheit, Generalstab der Republik Türkei (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Annex). Die Lage in und um die Ukraine.

Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang 1, Anhang 2).

Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog zu UNSCR 1325: „20. Jahrestag der UNSCR 1325 – Die Umsetzung im OSZE-Raum und das Weitere Vorgehen“: – Vortrag von I. E. S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Deutschland; – Vortrag von P. Koçi, stellvertretender Verteidigungsminister, Verteidigungsministerium, Albanien; – Vortrag von J. Sumuvuori, Staatssekretärin des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Finnland; – Vorab aufgezeichnete Videobotschaft von K. Abdysamatova (Kirgisistan) und X. Rivkin (Schweiz), Absolventinnen des OSZE-Stipendienprogramms für Frieden und Sicherheit (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 7). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 8; Aserbaidschan, Anhang 9). Finanzierungsbeitrag zum iMARS-Projekt (System für Informationsmanagement und Berichterstattung) (Slowenien, Anhang 10). Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA am 12. Oktober 2020 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland, Anhang 11). Kontaktaufnahmen durch den FSK-Vorsitz in Bezug auf den Ankündigungsund Mahnmechanismus (Vorsitz, Anhang 12).

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1283 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1284 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Meinungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot von LGBTI-Aktivitäten in der Türkei. Zugang zum Recht in Aserbaidschan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2017. Volksbefragung zum Gesetz über Nachrichten- und Sicherheitsdienste in den Niederlanden am 21. März 2018. Präsidentschaftswahl in der Tschechischen Republik am 12. und 13. Januar 2018.