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Rede des Vorsitzenden der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, Andrew Burns. Rede der Staatssekretärin des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Republik Serbien und Leiterin der Delegation der Republik Serbien bei der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken, Botschafterin Roksanda Ninčić. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Die Lage der Zivilgesellschaft und der NGOs in Zentralasien. Die Menschenrechtslage in der Russischen Föderation. Meinungsfreiheit im OSZE-Raum. Achter Jahrestag des Todes von H. Dink. Erwiderung auf die in der 1031. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zur Menschenrechtslage in Schweden. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Andorra am 1. März 2015 (Andorra, Anhang).

Unterrichtung durch den General-Sekretär über den Aktuellen Stand Betreffend die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine.

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von A. Cihan Sultanoğlu, Beigeordnete Generalsekretärin bei den Vereinten Nationen und Vertreterin der Vereinten Nationen bei den Internationalen Genfer Gesprächen; – Vortrag von Commander E. Kaptan İşçi, Chef des Protokolls und Leiter der Abteilung Kommunikation, türkisches Flottenkommando; – Vortrag von Botschafter N. Bush, Vorsitzender des Sicherheitsausschusses und Vorsitzender des OSZE-Netzwerks MenEngage; – Vortrag der Leitenden Beraterin der OSZE für Genderfragen; – Vortrag von M. Wyss Ross, Stellvertretende Leiterin der Schweizerischen Delegation für Sicherheitsfragen und Vorsitzende der informellen Gruppe „Frauen in der ersten Dimension“ (Direktor des Konfliktverhütungszentrums der OSZE, Anhang 1; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang 2; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325, Albanien, Anhang 3). Bericht des Vorsitzenden der Schlusssitzung des Dreissigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine. Essay-Wettbewerb „Young CSBM Scholar“ für Nachwuchswissenschaftler zum Thema vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4). Verteilung eines Schreibens des albanischen OSZE-Vorsitzes betreffend weitere Empfehlungen und Maßnahmen in Bezug auf das COVID-19-Virus und die Sitzungen des Ständigen Rates.

Rede des Vorsitzenden der International Holocaust Remembrance Alliance. Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die Menschliche Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Medienrecht in Moldau. Jüngste Entwicklungen in den besetzten Gebieten Georgiens. Das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Menschenrechtszentrum „Memorial“ in der Russischen Föderation. Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantánamo Bay.

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Aktueller Stand der Untersuchung der tragischen Ereignisse auf dem Maidan und in Odessa von 2014. Internationaler Tag der Roma am 8. April 2016. Die Todesstrafe in Belarus. Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht durch Aserbaidschan. Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts der kurdischen Minderheit durch die Türkei. Entwicklungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Gewährleistung einer verfassungskonformen Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Sicherheitsdialog über „Kinder und Bewaffnete Konflikte“. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Lage im Südkaukasus. Präsenzveranstaltung zum Thema „Wie sich internationale Organisationen an Krisen anpassen – welche Lehren die OSZE daraus zieht“ am 24. Oktober 2022 in Wien.

Arbeitsmethoden des Ständigen Rates im Jahr 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1285 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Vor kurzem in Lettland verabschiedetes Gesetz über den Status der Teilnehmer am Zweiten Weltkrieg. Verletzungen der Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Menschenrechtsverletzungen im Gefangenenlager Guantánamo Bay. Die Ermordung von O. Ivanović (Serbien, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Menschenrechts-zentrum „Memorial“ in der Russischen Föderation. Verurteilung des Journalisten A. Muchtarli in Aserbaidschan. Prioritäten von Kasachstan als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für die Jahre 2017 und 2018 und Diskussion auf Minister-ebene zum Thema „Aufbau einer regionalen Partnerschaft in Afghanistan und Zentralasien als Modell für die Verbindung von Sicherheit und Entwicklung“. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang 3). Parlamentswahl in Ungarn am 8. April 2018. Parlamentswahl in Luxemburg am 14. Oktober 2018.

Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang).

Sicherheitsdialog zur Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Oberstleutnant B. Zararsız, zuständig für CBRN-Abwehr und-Ersteinsatz in der türkischen Luftwaffe; – Vortrag von G. Maschkow, Stellvertretender Direktor, Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum, OSZE-Sekretariat. Die Lage in und um die Ukraine.

Die Lage in und um die Ukraine.