Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1347 über den Nachtragshaushalt 2019 für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).

Russische Föderation (Anhang 1). Sicherheitsdialog – Hybride Bedrohungen Und Moderne Kriegsführung: – Vortrag von O. Lytvynenko, Direktor des Nationalen Instituts für strategische Studien, Ukraine; – Vortrag von M. Rühle, Leiter der Abteilung Hybride Herausforderungen und Energiesicherheit, Emerging Security Challenges Division, Internationaler Stab der NATO; – Vortrag von I. Žukauskienė, Referentin, Gruppe Cybersicherheit und Informationstechnologiepolitik, Verteidigungsministerium, Litauen (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Kanada, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4).

Die Lage in der und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Extension of the mandate of the OSCE Project Co-ordinator in Ukraine

Sicherheitsdialog: Die Rolle von Antiminenprogrammen in Allen Phasen des Konfliktzyklus: – Vortrag von Botschafter T. Lovrenčič, Direktor von ITF Enhancing Human Security; – Vortrag von T. Yrjölä, Leiterin des OSZE-Programmbüros in Duschanbe; – Vortrag von A. Calza Bini, Direktorin des Gender and Mine Action Programme; – Präsentation von V. Verba, OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Dritte Konferenz der Vereinten Nationen zur Überprüfung der Fortschritte bei der Durchführung des Aktionsprogramms zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten (RevCon3) vom 18. bis 29. Juni 2018 in New York (Frankreich, Anhang 2).

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1298 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1299 über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juli 2018. Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Griechenland über die Namensfrage, das am 17. Juni 2018 unterzeichnet wurde.

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015. Medienfreiheit im OSZE-Raum. Freilassung der Menschrechtsaktivistin L. Yunusova in Aserbaidschan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika und Abschaffung der Todesstrafe in der Mongolei. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1191 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1192 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Die Todesstrafe in Belarus. Internationaler Tag der Vereinten Nationen für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2015. Mutwillige Beschädigung von sowjetischen Soldatendenkmälern im OSZERaum. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.