Dokumentenbibliothek

Die Lage in und um die Ukraine. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/19 über die Unterstützung des Konfliktverhütungszentrums für den jährlichen Austausch militärischer Information.

Bericht des Leiters des OSZE-Büros in Tadschikistan. Vorstellung der Programmvorschau 2017 durch den Generalsekretär. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1206 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2016. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 71. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa und Europatag. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) am 17. Mai. Die Todesstrafe in Belarus. Verletzungen der Rechte von Kindermigranten in der Europäischen Union. 72. Jahrestag der Deportation des krimtatarischen Volkes durch das sowjetische Regime. 40 Jahre Moskauer Helsinki-Gruppe am 12. Mai. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2016. Abschluss des sogenannten „Abkommens über die Staatsgrenze“ zwischen der Russischen Föderation und dem Besatzungsregime in Zchinwali. Einundsiebzigster Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg am 9. Mai 2016. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahl in Litauen am 9. Oktober 2016.

Die Lage in und um die Ukraine. Zweite hochrangige Konferenz der deutsch-französischen Initiative zur umfassenden Kontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Westbalkan am 31. Januar 2020 in Berlin (Deutschland, Anhang).

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Skopje. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Festnahme von Vertretern der Zivilgesellschaft in der Türkei. Schwere Verletzungen der Menschenrechte indigener Völker in Kanada. Fünfundachtzigster Jahrestag des Holodomor.

Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung „Kaakko 19“ vom 27. November bis 4. Dezember 2019 in Finnland.

Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Bericht des Leiters der der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 2. November 2018. Anschläge in Jeffersontown (Vereinigte Staaten von Amerika) am 24. Oktober 2018 und in Pittsburgh (Vereinigte Staaten von Amerika) am 27. Oktober 2018. Anrufung des Moskauer Mechanismus in Zusammenhang mit schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien (Russische Föderation) (Island, Anhang). Fehlender Konsens zum Beschlussentwurf des Ständigen Rates über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2018 am 5. und 6. November 2018 in Canberra.

Extension of the mandate of the OSCE Project Co-ordinator in Ukraine

Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S. E. George Zereteli. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Belgien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2018. Teilnahme des Generalsekretärs am 28. Treffen der Europarat/OSZE-Koordinierungsgruppe am 5. Oktober 2018. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2018. Allgemeine Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2018 (Kroatien, Anhang 3). OSZE-Radtour von Wien nach Pressburg am 6. Oktober 2018 (Kasachstan, Anhang 4). Ermordung der Journalistin W. Marinowa in Bulgarien.