Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über SALW und SCA/Minenräumung: – Vortrag von Major C. Ceylan, Türkisches Zentrum für Minenräumung, Verteidigungsministerium; – Vortrag von S. Sinanoğlu, residierende Koordinatorin der Vereinten Nationen in Bosnien und Herzegowina; – Vortrag von P. Rapillard, Head of External Relations, Policy and Communication, Genfer Internationales Zentrum für Humanitäre Minenräumung; – Vortrag von D. Cossa, stellvertretende Gruppenleiterin, Beobachtergruppe in Donezk, OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM); – Vortrag von E. Crowther, Beobachter, Beobachtergruppe in Donezk, SMM (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aufruf zu Bewerbungen für das OSZE-Stipendium 2020 für Frieden und Sicherheit und Veröffentlichung des Informationsblattes „Das Forum für Sicherheitskooperation der OSZE: Dialog, Transparenz, Vertrauensbildung“ (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 2).

Vorträge der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur Menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Be-setzung der Krim. Das Maßnahmenpaket für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, gebilligt durch die Resolution 2202 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, sechs Jahre danach (Russische Föderation, Anhang 1; Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 2). Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 3). Verstöße gegen die Medienfreiheit im OSZE-Raum (Lettland, Anhang 4). Verlängerung der rechtswidrigen Haft von Zaza Gakheladze durch das russische Besatzungsregime in den Gebieten um Zchinwali/Südossetien in Georgien. Abschlussbericht des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR) zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. November 2020. Eröffnung eines gemeinsamen türkisch-russischen Beobachtungszentrums im Einklang mit der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020, unter-zeichnet von Aserbaidschan, Armenien und der Russischen Föderation (Aserbaidschan, Anhang 5; Türkei, Anhang 6). Parlamentswahl in Albanien am 25. April 2021 (Albanien, Anhang 7). Die Allbelarussische Volksversammlung am 11. und 12. Februar 2021.

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Europatag am 9. Mai 2018. Internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und Verhütung von gewalttätigem Extremismus. Jüngste Entwicklungen in Armenien.

Rede des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Polens, S. E. Zbigniew Rau (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2; Kasachstan, Anhang 3; Finnland, auch im Namen Schwedens, Anhang 4; Rumänien, Anhang 5; Moldau, Anhang 6).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Dänemark, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Der Fall J. Assange. Parlamentswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 3. November 2020. Neuester Stand der laufenden Untersuchung des erschütternden Mordes an der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia am 16. Oktober 2017 (Malta, Anhang 4). Internationaler Frauentag am 8. März 2020. Zero Discrimination Day am 1. März 2020. Strategische Vision Usbekistans zum Schutz der regionalen Sicherheit und zum Umgang mit Problemen in Bezug auf Afghanistan. Parlamentswahl in Serbien am 26. April 2020. Zum Ableben des ersten OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, F. Duve, am 3. März 2020 (Deutschland, Anhang 5).

Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Rede des Präsidenten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs der OSZE, Emmanuel Decaux. Vortrag des Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sechs Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Groß angelegter Cyberangriff auf Georgien. Fünfter Jahrestag der Ermordung B. Nemzows und andere fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Föderation. Erneute Inhaftierung von O. Kavala in der Türkei. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Georgiens bei der OSZE, Botschafter D. Dondua. Zweiter Jahrestag der Ermordung von J. Kuciak und seiner Verlobten. Veröffentlichung eines Menschenrechtsberichts durch das Außenministerium der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Nordmazedonien am 12. April 2020. Präsidentenwahl in Polen am 10. Mai 2020.

Eröffnungssitzung.

Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Unterrichtung über den Aktuellen stand durch die Sonderbeauftragte der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafterin Heidi Grau. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Das Recht auf friedliche Versammlung im OSZE-Raum (Österreich, Anhang 2; Belgien, Annex 3). Jüngste Entwicklungen in Belarus. Anhaltende Unterdrückung von Protesten in der Russischen Föderation und Verurteilung A. Nawalnys.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Aggressiver Nationalismus in der Ukraine. Entwicklungen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Recht auf freie Meinungsäußerung in der Türkei. Tag des Volkes der Samen am 6. Februar 2016. Medienfreiheit in Moldau. Entzug der Akkreditierung des polnischen Journalisten W. Radziwinowicz und anschließende Ausweisung aus der Russischen Föderation. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahlen in Zypern am 22. Mai 2016.