Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog über die Laufenden Initiativen im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von E. LeBrun, Projektkoordinator, Small Arms Survey; – Vortrag von J. O'Neill, Botschafterin für Frauen und Frieden und Sicherheit, Kanada; – Vortrag von Ye. Avramenko, Nationaler Projektreferent für humanitäre Minenräumung, Büro des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: – Vortrag von Generalleutnant L. Holopatiuk, Leiter der Hauptabteilung Militärische Zusammenarbeit und Verifikation der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von J. Huovinen, FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Deutschland – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 3/20 über das zweite Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. OSZE-Bericht 2020 an das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und seines Internationalen Rück-verfolgungsinstruments für den Zeitraum 2018 – 2019 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4).

Sicherheitsdialog: „Verhaltenskodex mit Besonderem Schwerpunkt auf der Integration von Frauen in den Streitkräften“: – Einführende Worte der Generalsekretärin der OSZE: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien, Schweiz; – Vortrag von R. Mathes, Leiterin der Abteilung menschliche Sicherheit, Direktorat Laufende Einsätze, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich; – Vortrag von Oberstleutnant C. Bitterlich, Militärberater, Ständige Vertretung Schwedens bei der OSZE; – Vortrag von Major L. Johansson, Nordic Centre for Gender in Military Operations (Russische Föderation, Anhang). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 5/21 über Datum und Ort des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über Private Militärund Sicherheitsunternehmen: – Vortrag von M. Gasser, Chefin der Sektion Exportkontrollen und private Sicherheitsdienste, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von I. McKay, stellvertretender juristischer Berater an der Ständigen Vertretung der Vereinigte Staaten von Amerika bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Genf; – Vortrag von Generalmajor V. Skibitskyi, stellvertretender Leiter der Abteilung für Information und Analyse, Hauptdirektion Aufklärung, Verteidigungsministerium der Ukraine (Kroatien – Europäische Union, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 6). Zur Wiederaufnahme der Verifikationsmaßnahmen während der COVID-19-Pandemie: Deutschland (Anhang 7). Abschluss des Online-Moduls des Ausbildungsprogramms 2020 für Nachwuchskräfte, insbesondere Frauen, im Rahmen des OSZE-Stipendiums für Frieden und Sicherheit: Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 8).

Sicherheitsdialog: Militärkontakte auf Grundlage von Doktrinen: – Vortrag von Brigadegeneral N. Gentile, Deputy Director for Partnering, Security Cooperation and Weapons of Mass Destruction, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von Oberst i Gst M. Ghilardi, Chef Armeestabsteil Militärdoktrin, Schweizer Armee; – Vortrag von Oberst M. Bastin, Programm „Motorisierte Fähigkeiten“, Belgische Streitkräfte; abgestellt zum französischen Heeresgeneralstab (Österreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aktuelle Informationen zum Übereinkommen über subregionale Rüstungs-kontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton (Montenegro, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Serbien, Anhang 2). Ersuchen um Hilfe bei der Verwaltung von Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 3). Unterrichtung über die vom 10. bis 16. September 2021 durchgeführte Militärübung „Sapad 2021“.

Schlusserklärung von A. Taran, Verteidigungsminister Der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Georgia, Anhang 5). Unterrichtung über eine militärische Alarmierungsübung in den Militär-bezirken Süd und West der Russischen Föderation vom 17. bis 21. Juli 2020 (Russische Föderation, Anhang 6). Ankündigung vom 14. Juli 2020 betreffend die Wiederaufnahme von Verifikationsaktivitäten nach dem Wiener Dokument 2011 (Russische Föderation, Anhang 7).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1459 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, interpretative Erklärung 1; Schweden – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Russische Föderation, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Griechenland – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Kanada, interpretative Erklärung 5).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine.

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine.