Dokumentenbibliothek

Extension of the mandate of the OSCE Project Co-ordinator to Ukraine

Sicherheitsdialog über die Laufenden Initiativen im Bereich Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von E. LeBrun, Projektkoordinator, Small Arms Survey; – Vortrag von J. O'Neill, Botschafterin für Frauen und Frieden und Sicherheit, Kanada; – Vortrag von Ye. Avramenko, Nationaler Projektreferent für humanitäre Minenräumung, Büro des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Prüfung der Zusammenarbeit der OSZE mit den Kooperationspartnern in Asien. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung durch Internetplattformen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zwölfter Jahrestag des Beginns der militärischen Großoffensive der Russischen Föderation gegen Georgien. 81. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Angriffe auf das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung und die Medienfreiheit in Belarus. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2020. Vergiftung von A Nawalny (Deutschland, Anhang 1). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1375 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Kanada, interpretative Erklärung 6). Arbeit des OSZE-Sekretariats ohne Generalsekretär (Russische Föderation, Anhang 2). Parlamentswahl in Montenegro am 30. August 2020.

Sicherheitsdialog: „Verhaltenskodex mit Besonderem Schwerpunkt auf der Integration von Frauen in den Streitkräften“: – Einführende Worte der Generalsekretärin der OSZE: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien, Schweiz; – Vortrag von R. Mathes, Leiterin der Abteilung menschliche Sicherheit, Direktorat Laufende Einsätze, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich; – Vortrag von Oberstleutnant C. Bitterlich, Militärberater, Ständige Vertretung Schwedens bei der OSZE; – Vortrag von Major L. Johansson, Nordic Centre for Gender in Military Operations (Russische Föderation, Anhang). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 5/21 über Datum und Ort des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Die Menschenrechtslage in der Türkei. Fünf Jahre nach der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Fünf Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Verletzung der religiösen Rechte und Verfolgung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine. Parlamentswahl und Ausblick auf die Zeit nach der Wahl in Moldau. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin des Vereinigten Königreichs bei der OSZE, Botschafterin S. MacLeod. Wahlen auf föderaler und regionaler Ebene in Belgien am 26. Mai 2019.

Extension of the mandate of the OSCE Project Co-ordinator in Ukraine

Sicherheitsdialog: Militärkontakte auf Grundlage von Doktrinen: – Vortrag von Brigadegeneral N. Gentile, Deputy Director for Partnering, Security Cooperation and Weapons of Mass Destruction, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von Oberst i Gst M. Ghilardi, Chef Armeestabsteil Militärdoktrin, Schweizer Armee; – Vortrag von Oberst M. Bastin, Programm „Motorisierte Fähigkeiten“, Belgische Streitkräfte; abgestellt zum französischen Heeresgeneralstab (Österreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aktuelle Informationen zum Übereinkommen über subregionale Rüstungs-kontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton (Montenegro, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Serbien, Anhang 2). Ersuchen um Hilfe bei der Verwaltung von Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 3). Unterrichtung über die vom 10. bis 16. September 2021 durchgeführte Militärübung „Sapad 2021“.

Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Verletzungen von Minderheitenrechten in der Russischen Föderation. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang). Präsidentschaftswahl in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 21. April und 5. Mai 2019. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Montenegros bei der OSZE, Botschafterin S. Milačić.

Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: – Vortrag von Generalleutnant L. Holopatiuk, Leiter der Hauptabteilung Militärische Zusammenarbeit und Verifikation der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von J. Huovinen, FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Deutschland – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 3/20 über das zweite Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. OSZE-Bericht 2020 an das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und seines Internationalen Rück-verfolgungsinstruments für den Zeitraum 2018 – 2019 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4).

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Verletzungen der Sprachenrechte in der Ukraine. Jahresansprache des Präsidenten von Usbekistan im Parlament betreffend die innen- und außenpolitischen Ziele und Prioritäten für 2019. Parlamentswahl in Estland am 3. März 2019. Vertrag von Aachen zwischen Deutschland und Frankreich, der am 22. Januar 2019 unterzeichnet wurde. Beratungen zwischen den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan und den Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE am 16. Januar 2019 in Paris.